Bettina Stadlbauers Blog

Spannend war es am Donnerstag, 10.4., als wir – Josef Broukal, Andi Schieder, Sabine Oberhauser, Melitta Trunk und ich den Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren im Rahmen der abendlichen Plenarsitzung eingebracht haben. Es ist ein weiteres Zeichen, dass wir unsere SPÖ Anliegen nicht wegen einer Koalition mit der ÖVP aufgeben.
Am Freitag drauf fand eine parlamentarische Enquete zur Novelle des Universitätsgesetzes 2002 statt. Diese umfangreiche Novelle wurde auf breiter Basis mit verschiedenen ExpertInnen diskutiert. Auch VertreterInnen der ÖH wurden eingeladen. Umso ärgerlicher war es, als dann VertreterInnen der ÖH im Vorfeld behauptet haben, dass die Novelle noch während der Enquete„durchs Parlament gepeitscht wird“. Genau das Gegenteil wart der Fall. Herausragend für mich ist vor allem, dass im UG eine Frauenquote von 40 Prozent in allen zu nominierenden Gremien festgeschrieben wurde. Und das ist ein SPÖ - Erfolg!

Link: http://https://iwww.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/A/A_00695/pmh.shtml