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Frauen-Leben

Blog der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst

Ein historischer Tag - Quotenantrag einstimmig beschlossen

Gabriele Heinisch-Hosek schreibt am 2010-06-13 10:29:35

Gestern war ein historischer Tag für die SPÖ und uns SPÖ-Frauen - der Quotenantrag wurde einstimmig beschlossen.

Ab sofort ist im Statut der SPÖ festgeschrieben, dass die SPÖ bei der Erstellung der Wahllisten das Reißverschlussprinzip einhalten muss. Das bedeutet, dass hinter einem Mann auf den nächsten Platz eine Frau gereiht werden muss und umgekehrt = es werden also in Zukunft  tatsächlich mehr Frauen in Funktionen oder auf Mandate gewählt werden.

Darüber hinaus bestimmt nun die jeweilige Frauenorganisation die Erstellung der Listen mit.
Und wenn jemand ausscheidet, rücken so lange Frauen nach, bis die Quote von 40 Prozent erreicht ist. Erfüllen Listen auf Bezirksebene nicht die Quote, so muss das Land ausgleichen. Das Gleiche gilt für die Landes- und Bundesebene.

Wir führen außerdem einen verpflichtenden Quotenbericht und verstärkte Kontroll- und Berichtspflichten ein -  wenn die Quote nicht erfüllt ist, müssen sich die Verantwortlichen öffentlich rechtfertigen und Frauenförderpläne vorlegen.

Ich bin überzeugt davon, dass durch diese Statutenänderung die Quote in der SPÖ vom Freigegenstand zum Pflichtfach wird.

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