Karin Kadenbach
schreibt am 2010-04-20 11:13:28
Im Januar hat die Europäische Kommission zugegeben, dass sie ihre selbstgesteckten Ziele zur Artenvielfalt nicht erreichen wird. Halbherzige Entschuldigen waren: unvollständige Implementierung von legislativen Instrumenten, zu wenig Integration in sektoralen Politikbereiche, fehlende Daten, zu wenig Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten etc... Im März hat nun auch der Rat seine Schlussfolgerungen zur Artenvielfalt nach 2010 verlautbart und ebenfalls das Scheitern eingestehen müssen. Der Rat hat nun die Artenschutzziele auf 2020 verschoben, aber, und das muss man dem Rat zugute, er hat die Ziele aber auch gleichzeitig ausgeweitet. Trotz seines bitteren Nachgeschmacks hat diese Verschiebung auch etwas Positives.
Vor einigen Wochen hat das Parlament eine Resolution zur Artenschutzkonferenz abgestimmt, die zwischen 13. und 25. März in Doha abgehalten wurde. Die EU-Verhandler vor Ort haben sich aber über die Empfehlungen des Europäischen Parlaments, das einen verstärkten Schutz des Eisbären gefordert hatte, hinweggesetzt. Ebenso wird es keine Handelsbeschränkungen für den bedrohten Blauflossenthunfisch, dessen Fleisch vor allem in Japan beliebt ist, geben und dies trotz alarmierender Zahlen über den Bestand und der Aufforderung des Parlaments, den internationalen Handel zu verbieten. Das Verbot des Elfenbeinhandels bleibt glücklicherweise aufrecht.
Ich werde ich mich dieses Jahr im Namen der der europäischen Sozialdemokraten im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments als Schattenberichterstatterin um einen Initiativbericht über die Implementierung von Artenvielfaltgesetzgebung kümmern. Berichterstatterin ist eine Abgeordnete der Europäischen Volkspartei aus den Niederlanden. Ursprünglich war geplant, dass der Bericht im Mai im April endabgestimmt wird. Bisher wurde der Bericht jedoch noch nicht einmal herausgegeben und nach derzeitigen Plänen wird er erst im Juli abgestimmt werden. Eine Priorität der Berichterstatterin scheint dieser Bericht jedenfalls nicht zu sein. Als Schattenberichterstatterin muss ich auch die Änderungen zu diesem Bericht im Namen der europäischen Sozialdemokraten koordinieren. Da es ein offenes Geheimnis ist, dass Konservative nicht sehr ambitionierte Ziele in der Artenvielfalt haben, scheint da einige Arbeit auf mich zuzukommen!