Frauen-Leben

Die Debatte über Frauen in der Politik ist längst überfällig. Daher  freue ich mich umso mehr, dass heute die Enquete „Frauen in der Politik – Frauen in die Politik“ stattfindet. Denn das bedeutet, dass über alle Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wurde, dass wir etwas tun müssen, um mehr Frauen in die Politik zu bringen. Leider sind wir Frauen noch lange nicht unserer Anzahl entsprechend in den österreichischen Gremien vertreten, weder im Nationalrat oder Landtagen, noch in den Gemeinden oder im Bundesrat.

Daher spreche ich mich auch für eine verpflichtende Quote aus. Ich bekenne mich dazu, damit sich etwas ändert. Es ist zwar kein elegantes Mittel aber ein effektives.

Das zeigt mir auch meine eigene Geschichte. Denn ich wäre heute nicht Ministerin, gäbe es in meiner eigenen Partei, der SPÖ, nicht schon seit langem eine 40-Prozent-Quote. Denn nur durch diese Regelung konnte ich damals auf das von einem Mann freiwerdende Nationalratsmandat nachrutschen. Das heißt, ich bin eine Quotenfrau und stolz darauf.

Das bloße Bekenntnis meiner Partei zur Quote ist aber für mich nicht mehr genug. Die Quote muss endlich Realität werden. Daher wird es in Zukunft Konsequenzen geben, wenn die Quote von 40 Prozent nicht erfüllt wird.

Die SPÖ-Frauen arbeiten gerade einen Vorschlag aus, wie Sanktionen bei Nichterfüllung der 40-Prozent-Quote aussehen könnten. Am SPÖ-Parteitag 2010 soll es dazu auch einen Beschluss geben. Welche Sanktionen das sein können, wird noch diskutiert. Geld ist natürlich immer ein adäquates Mittel für Sanktionen. Aber auch weniger Listenplätze für Bundesländer, die die Quote nicht erfüllen, sind eine Möglichkeit. Die Diskussion dazu ist noch im Gang und ich möchte hier nicht vorgreifen, für welchen Weg wir uns entscheiden.

Tatsache ist für mich, dass wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen müssen, fraktionsübergreifend, Männer und Frauen. Daher ist die heutige Enquete auch so wichtig.

Zum Schluss noch ein kleiner Link: mein erster Videoblog von Juni 2009, der sich mit dem Thema Quote auseinandersetzt: http://www.youtube.com/watch?v=-zM3HbJe7GY