Gabriele Heinisch-Hosek
schreibt am 2009-09-15 12:11:21
Heute ist für mich ein Tag großer Freude. Die endgültige Einigung zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und zum Zuschuss für einkommensschwache Familie steht. Damit wird das Kinderbetreuungsgeld wie geplant am 1. Jänner 2010 starten.
Mit dem neuen Kindergeld bieten wir den Eltern ein zusätzliches – ein viertes - Angebot. Die drei bisherigen Möglichkeiten bleiben bestehen. Das ist ein Meilenstein in der Frauenpolitik. Die SPÖ setzt sich dafür seit 1998 ein.
Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld ist ein gutes Angebot an jene Frauen, die rasch wieder in den Beruf einsteigen wollen. Es ist aber vor allem ein attraktives Angebot an die Väter, bei ihrem Kind zuhause zu bleiben. Der finanzielle Anreiz, in Karenz zu gehen, ist mit dem einkommensabhängigen Kindergeld sehr hoch. Das Argument vieler Familien, der Vater könne aus finanziellen Gründen nicht in Karenz gehe, zählt damit nicht mehr.
Auch für armutsgefährdete Alleinerziehende ist eine gute Lösung zustande gekommen. Denn gerade die alleinerziehenden Mütter und Väter gebührt unser größtmöglicher Respekt und sie haben die bestmögliche Unterstützung verdient.
Alleinerziehende, die mit weniger als 1.200 Euro monatlich auskommen müssen und einen Antrag auf Unterhalt bei Gericht gestellt haben, können in Zukunft 2 Monate länger Kindergeld beziehen - egal welche Variante Kindergeld sie wählen.
Bis zuletzt hat die SPÖ noch dafür gekämpft, dass der bestehende Zuschuss für die einkommensschwachen Familien nicht gestrichen wird. Die schwierigen Verhandlungen haben sich ausgezahlt. Einkommensschwache Familien und Alleinerziehende können auch in Zukunft einen Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld beziehen. Um Zuschuss zu beziehen, wird strenger kontrolliert. Aber er muss im Nachhinein nicht mehr zurückgezahlt werden.
Infos zu den Details des einkommensabhängigen Kindergelds finden sich hier: http://frauen.bka.gv.at/site/cob__36485/6608/default.aspx