Christine Lapp
schreibt am 2009-04-21 15:57:28
Heute gab es die Budgetrede des Finanzministers. Morgen wird dazu diskutiert. Die Einigung im Bereich Bildung überlagert unsere Diskussionen, denn es ist ein richtiger Kompromiss gelungen. Keine/r hat was davon, keine/r ist zufrieden und alle sind wegen der Einigung glücklich. Es konnten unsere Prioritäten durchgesetzt werden: kleinere Klassen, weitere Neue Mittelschulen. Das heißt wir haben unser Modell durchgebracht, denn die VP wollte keine weiteren Verbesserungen, da sie dadurch ihr ideologisches Götzenthema "Keine Gesamtschule" monoton weiterbeten können. Politik hat manchmal auch kabarettistische Züge......
Das Hauptgewicht beim Budget liegt beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit und das macht meiner Meinung nach genau den Unterschied, wenn die Roten regieren: der Fokus wird auf die Menschen gelegt und sie werden bei der Bewältigung vor Krisen tatkräftig unterstützt.
Ich kann mich noch an Budgets erinnern, wo nur das Ansteigen der Ausgaben für Arbeitslosigkeit auf Grund hoher Arbeitslosenzahlen als politische Massnahme verkauft wurde und sonst nichts gemacht wurde. Außer Jachtausflügen und Hilfiger Parties und Stephansdombesteigungen eines politischen "Ausnahmegenies". Jetzt werden die aktiven Arbeitsmarktmittel erhöht und Kurzarbeit finanziert und Qualifizierung forciert. Allein das zeigt den Unterschied zwischen ROT und all den anderen....
