LAPP BLOG 2012

Die momentane Diskussion bezüglich besserer Verteilung von Vermögen rennt nach Schema F wie schon mehrmals erlebt.

Fakt 1: Es gibt unterschiedlich hohe Anteile am Steueraufkommen. Diese unterschiedlichen Anteile sind nicht gerecht.

Fakt 2 Wenn diese Ungerechtigkeit halbwegs aufgehoben werden soll, dann müssen wir uns neue Wege einfallen lassen. Neue Wege heißt aber nicht, dass nun die Einfamilienhäuslbauer mehr zahlen müssen, sondern dass die Immobilienfondsbesitzergruppen auch ihr Scherflein zur Allgemeinheit beitragen sollen.

Fakt 3 Wollen wir die zukünftigen Anforderungen bei Pflege und Gesundheit bewältigen und das nicht nur kosmetisch, dann muss es neben dem effektiven Einsatz der vorhandenen Mittel auch zukünftige Mittel geben. Bereits in der vergangenen Großen Koalition gab es eine Einigung auf die Vermögenszuwachssteuer, die für Projekte wie Pflege eingesetzt werden sollte.

Fakt 4 Der Kollaps der Finanzmärkte darf nicht dazuführen, dass sich nach seiner Bewältigung, der Finanzglobus so weiterdreht wie bisher.

Fakt 5 Darauf müssen SozialdemokratInnen schauen, denn sonst tut es niemand.