LAPP BLOG 2012

Gestern war den ganzen Tag Kontrolle im Parlament angesagt. Am Vormittag wurden Rechnungshofberichte zur ASFINAG und zur Lehrerfortbildung diskutiert und am Nachmittag gab es die dritte Sitzung des Rechnungshof Unterausschusses zur Privatisierung der AUA. Dieser Unterausschuss ist vertraulich. Als Auskunftspersonen waren Ötsch und Michaelis geladen, die sich den Fragen der Mitglieder des Ausschusses stellten. Es gab eine sehr gepflegte und distinguierte Diskussion, die ich mir auch in anderen Ausschüssen wünschen würde, denn niemand hat Verdächtigungen oder unpassende Namenswortspiele oder Angriffe unter der Gürtellinie gebracht. Wir haben uns im Vorfeld mit den KollegInnen der VP getroffen und unsere Vorgangsweise abgestimmt. Die Befragungen waren um 18 Uhr abgeschlossen und für die nächste Sitzung werden Ing. Wolf und Prof. Nowotny eingeladen. Wolf war in der ÖIAG für die Privatisierung als Leiter des Privatisierungsausschusses zuständig und Nowotny überprüfte, dass die Privatisierung mit dem EU-Recht konform geht.