politik von ihrer besten site

vor einer halben stunde hat der tag 2 der sp-klubtagung in rust begonnen. gerade skizziert michael häupl die grundsätzlichen ziele und die großen projekte unserer partei für die kommenden jahre. dabei ist ganz zentral, wie sich wien in der wirtschaftskrise positioniert. durch investitionen in sehr großem ausmaß, das entspricht ja im grunde genommen auch den zugängen der bundesregierung und baut auf einem selbstverständnis auf, das in wien ohnehin seit jahrzehnten herrscht. aber es gibt doch unterschiede: erstens begreifen wir auch (und besonders) sozialpolitik als wirtschaftspolitik. gerade beim durchschreiten ökonomischer talsohlen ist es die aufgabe der sozialdemokratie, den ärmsten zu helfen. und das ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll, denn die haben eine sparneigung von null, investitionen wie die anhebung der sozialhilfe oder die verdoppelung des heizkostenzuschusses gehen daher direkt in den konsum. was wien wirtschaftspolitisch auch von anderen unterscheidet ist, dass wir nicht nur den crash im blick haben, sondern auch die zeit danach: massive investitionen in wissenschaft und forschung machen sind vielleicht kein unmittelbarer konjunkturstimulus, aber sie bestimmen unsere position in der zukunft einer wissensbasierten gesellschaft. und da stellen wir uns gut auf.