Petra "Penny" Bayr

Es war sein erstes Mal: der Salzburger Erwin Buchinger hat mit Christian Hursky und mir den Victor Adler Markt besucht. Gespräche mit dem Sozialminister kamen in jeder Lebenslage bestens an: bei der Leberkässemmel, beim Jägermeister, beim Kebab und Wasabi-Erbsen. StandlerInnen, MarktbesucherInnen und Stammgäste schütteten ihr Herz aus, konfrontierten uns mit ihren Problemen ebenso wie mit konstruktiver Kritik und mit großem Zuspruch. "Ma, der Herr Sozialminister!" haben wir oft gehört - und dann ging es schon los mit dem Diskutieren. Unglaublich viele Leute haben uns erzählt, dass sie die gestrige Nationalratssitzung per TV beobachtet haben - einer sogar bis viertel fünf in der Früh! Und so waren die FavoritnerInnen auch bestens informiert über die Erhöhung der Pensionen, die Abschaffung der Studiengebühren, die Verlängerung der Hacklerregelung und über Erhöhung von Pflegegeld und Familienbeihilfe. Und weitgehend einig waren sich die Menschen am Markt auch, dass es für die Halbierung der Mehrwertssteuer auf Lebensmittel nach dem Wahltag einen weiteren Anlauf von uns geben soll. "Dafür wer ma euch am Suntag a wählen!" war die frohe Kunde.

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Es geht ziemlich zu im Plenum, noch dazu ziemlich tief. Ein Antrag der Grünen, der die Devisentransaktionssteuer im Titel trug aber in Wirklichkeit Bundeskanzler-Bashing war wurde gegen die Stimmen von SPÖ, FPÖ und BZÖ nicht angenommen. Dass die SprecherInnen von ÖVP und Grünen dann einen entwicklungspolitischen Umfaller der SPÖ draus gemacht haben, obwohl beide wissen, dass wir es als SPÖ waren, die schon vor Jahren die ersten Anträge dazu initiiert und auch durchgeboxt haben, hat gezeigt, dass es diesen Herrschaften nicht um die Sache sondern nur um wahltaktisches Kleingeld geht. In der EZA-Szene wird ihnen das auch nicht helfen. Wir werden jedenfalls auch heute nochmals einen eigenen Antrag dazu einbringen, den letzten gabs erst im Juli, eingebracht von Sissi Grossmann und mir im Kontext zu Maßnahmen gegen Teuerung auf europäischer und internationaler Ebene, den ich auch als Link unten dranstelle. Auch der für Entwicklungspolitik zuständige Staatssekretär Winkler tut sich mittlerweile schwer, sachlich zu bleiben - hätt ich bei ihm gar nicht erwartet. Schade, aber wahr.

Link: http://petrabayr.at/parlament/2008/antraege%2008/080710_e-antrag_nahrungsmittelpreise_pbayr.pdf

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Es kann kommen, wer auch immer will, die FavoritnerInnen sind ein friedliches Volk und auch wenn der Victor Adler Markt in Zeiten wie diesen zur Wahlnahkampfzone wird - es sind alle sicher bei uns am Platzl. Wieso gleicht der Markt immer dann einer belagerten Zone voller Tretgitter, Sicherheitsvorkehrungen und Polizei, wenn die Spitzenkandidaten der Rechten kommen? Sind das nicht genau die, die die Sicherheit permanent im Munde führen, die für Law ond Order stehen, die überwachen, bespitzeln und in Gewahrsam nehmen wollen? Und warum ist es grad bei ihnen dann so unsicher? Warum verbreiten ausgerechnet Strache, Haider und Co. so offensichtliche Unsicherheit, dass man das Volk vor ihnen schützen muss? Oder sie vor dem Volk? Ein Beweis mehr, dass Hetze, gegeneinander Ausspielen von Menschen, Verunsicherung Schüren und plumper Populismus nichts bringt als Unsicherheit und Gewalt. Welcher SPÖ Politiker - vom Bundespräsidentschaftskandidat über den Bundeskanzer abwärts auch je am Victor Adler Markt gewesen ist - nie hat es so ein Polizeiaufgebot auf Staatskosten gebraucht. Ich werde jedenfalls eine parlamentarische Anfrage zu den Begleitkosten der Wahlkampfauftritte der Parteien am Victor Adler Markt einbringen.

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Bereits zum 25. Mal hat heute der kroatische Kritag im Böhmischen Prater stattgefunden. Musik und Tanz aus den Ländern mit kroatischer Bevölkerung wurde im übervollem Tivoli zum Besten gegeben. Eine ganz besonders nervöse Zuseherin war Resi Stoisits, deren Sohn gleich in der ersten Volkstanzgruppe in Stinatzer Tracht aufgetreten ist.
Viele Spekulationen über Wahlausgang, künftige Koalitionen, Leute die abtreten werden und solche, die kommen werden haben die Gespräche bestimmt. Und alle sind gespannt auf die Nationalratssitzung am Mittwoch. Die ÖVP wird dort auf jeden Fall Chaos stiften wollen, um Verunsicherung und Durcheinander zu säen. Den Menschen mit denen ich diskutiere geht es darum, dass Gesetze für sie beschlossen werden, die ihnen helfen, mit ihrem Geld auszukommen. So unterschiedlich können Ansprüche an politische Strukturen sein!

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Bei einem recht spontanen Besuch am Victor Adler Markt war Werner Faymann heute regelrecht umzingelt - von FavoritnerInnen, von Kamerateams, von FotografInnen. Der Versuch, nach seiner kurzen Ansprache noch am Markt einen Rundgang zu unternehmen wurde ein kurzer: in einer dreiviertel Stunde kam er gerade einmal drei Standeln weit, so groß war das Ersuchen um Autogramme, um Interviews, um Gespräche. Viel positives Feedback zu den Plänen gegen die Teuerung, zu den Bemühungen um eine ordentliche Pensionserhöhung und vor allem zur Abschaffung der Studiengebühren haben Werner Faymann und viele andere SPÖlerInnen während des Marktbesuchs zu hören bekommen.
Ich war anschließend noch kurz einkaufen und hab den Standlern weiter hinten im Markt erzählt, dass Werner da war und sie getröstet: er kommt am 27. September nochmals, da gibt es dann hoffentlich auch für sie Zeit zum Plaudern mit dem Spitzenkandidaten der SPÖ. Eine ältere Frau war geradezu empört, dass sie nichts von seinem Besuch im Vorfeld wusste: sonst wäre sie schon eine Stunde früher gekommen und hätte sich ganz vorne vor die Bühne gestellt, so dass sie Werner dann auch wirklich gut hätte sehen können. Das sind die wahren Fans!

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