Petra "Penny" Bayr

Wir sind wieder auf der Straße - und das ist gut so! Wir auch in allen anderen Bezirken Wiens haben wir heute in Favoriten an Verkehrskontenpunkten die Frauen mit einem Anti-Stress-Ball beglückt und sie zum Frauentag ins ega eingeladen. Auch wenn es um 7.00 Uhr in der Früh, wenn die Leute am Weg in die Arbeit oder die Ausbildung sind, nicht besonders lange und tiefschürfende Gespräche gibt, so ist es doch ein sehr wichtiges Signal, dass wir als SPÖ wieder sichtbar auf der Straße, für die Sorgen und Anliegen der Leute da und ansprechbar sind. Jetzt muss es nur noch ein bisserl wärmer werden, dann werden wir noch viel präsenter sein. Ich freu mich schon drauf!

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Wenn Herrn Pascal Lamy - Generalsekretär der WTO - zur gegenwärtigen Krise nur einfällt, dass durch die Konjunkturpakete der Staaten möglicherweise der freie Wettbewerb beeinträchtigt ist und es ihn offensichtlich vollkommen kalt lässt, dass Millionen von Menschen unter Armut, Hunger, Arbeitslosigkeit und Marginalisierung nicht zuletzt aufgrund der Politik seiner Organsiation leiden, dann ist offensichtlich der Zeitpunkt gekommen, die WTO zu zerschlagen und neu zu gründen. Es geht nicht länger an, dass ausschließlich die Profitmaximierung im Vordergrund steht und alle sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Probleme einfach vom Freihandel vom Tisch gewischt werden können. Verantwortungsvolle Staaten, derer immerhin 153 Mitglied in der WTO sind, können dieses verantwortungslose Handeln aus Rücksicht auf das Wohl ihrer Bevölkerung eigentlich nicht mehr hinnehmen! Ich bin ziemlich zornig ob dem, was da abgeht und hab dazu auch eine Presseaussendung gemacht.

Download: Presseaussendung vom 1. Februar 2009

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Noch immer wurde keine Lösung gefunden, wie ein Ausstieg aus Öl, Kohle und Gas langfristig möglich ist. Dafür müßte ein System geschaffen werden, mit dem sich Menschen neue Heizkessel zulegen könnten, die weniger Treibhausgase verursachen. Bei einkommensschwachen Haushalten wollen wir, dass die öffentliche Hand eine Haftungsübernahme vorsieht. Angesichts der hohen Umweltverschmutzung wäre dies ein dringender und notwendiger Beitrag!

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"Gratuliere!" und "Super, dass die ÖVP so viel verloren hat!" und "Wie geht es denn jetzt weiter?" höre ich gestern beim Einkaufen am Victor Adler Markt am öftesten. Ich selbst bin leider nie in Feierlaune gekommen, denn dass die ganz rechten Parteien so stark geworden sind, ist für mich immer noch unfassbar. Auch, dass wir im Wahlkreis ein SPÖ-Grundmandat verloren haben, stimmt mich nachdenklich und gibt keinen Grund zur Freude. Einzig, dass wir es - wohl aufgrund unseres wirklich unglaublich intensiven Bezirkswahlkampfes und des riesigen Einsatzes aller FunktionärInnen - geschaft haben, in Favoriten das beste Ergebnis der SPÖ in ganz Wien zu erzielen (und dabei erstmals Simmering überholt haben) lässt ein bisschen die Trauer vergessen.
Wie es weitergehen wird, bewegt mich jetzt natürlich auch. Ich möchte wichtige Themen im Umwelt- und Entwicklungsbereich vorantreiben und dazu ist natürlich die kommende Regierungskonstellation entscheidend. Zu glauben, dass mit Josef Pröll als neuen ÖVP-Chef so etwas einfach ist, wäre naiv. Er ist sicher nicht der, der mit Sympathie zur SPÖ in Regierungsverhandlungen geht, viel zu oft hat er uns in den letzten Monaten versucht über den Tisch zu ziehen und ich behaupte nach wie vor, dass ihm Umwelt-Themen nicht am Herzen liegen.
Nachträglich betrachtet stellt sich ein Plakat als eines mit einem ausgesprochen hohen prophetischen Gehalt dar: Jenes mit Van der Bellen drauf und den Worten: "blockieren? nicht mit mir!" Die Grünen werden in der Tat nichts mehr blockieren, dass sie kleiner geworden sind als das BZÖ, erschreckt mich!

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"Der 1. Oktober 2006 darf uns nicht mehr passieren. Wir waren zu sicher, wir haben auf den letzten Metern schon geglaubt, dass wir angekommen sind. Das darf und wird uns diesmal nicht passieren." schreibt die Bundesgeschäftsführerin im täglichen Newsletter an ihre schwarzen Schäfchen. Bei der ÖVP Geschäftsführerin liegen wohl zurecht die Nerven blank - vielleicht ist sie auch an dem Mistkübel vorbeigekommen, den Karl Grasser auf dem kleinen Foto eingefangen hat (ich stell es auch unter Fotos, damit mans besser sehen kann): Ein überquillender Mistkübel mit lauter Neustart-Sackerln der ÖVP. Und was lernen wir daraus? Dass die Kampagnen der Stadt Wien gegriffen haben und die Wienerinnen und Wiener höchst umweltbewußt Müll dorthin bringen, wo er entsorgt und wiederverwertet werden kann. Wie das mit dem Wiederverwerten visionsloser ÖVP-Ideen allerdings genau gehen soll, da bin ich auch überfragt. Möglicherweise gehört einiges davon in den Sondermüll.

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