redbook.at - Lesenswertes im Internet

Ein bisschen Chomsky schadet nicht

Tue, 27 Feb 2007 10:10:59 +0100

von Gerald Demmel

www.chomsky.info - Die offizielle Chomsky-Homesite mit Artikeln, Videos, Interviews etc.
www.chomskytorrents.org - Interviews und Dokumentationen zum Runterladen (sehr viel Chomsky, aber nicht ausschließlich)
www.zmag.de - Noam Chomskys Artikel auf Z Magazin
http://blog.zmag.org - Chomskys Blog

Begrenzte Vollmachten - Von Christoph Twickel (Korrekturen zur Venezuela-Berichterstattung)

Mon, 22 Jan 2007 13:26:03 +0100

von Gerald Demmel

In Venezuela werden die basisdemokratischen Rechte geradezu explosionsartig ausgeweitet - und die Medien nicht zensiert. Das war vor Hugo Chávez noch ganz anders

Die Schließung eines Fernsehsenders in Venezuela sei für das demokratische Lateinamerika ein Präzedenzfall, hat José Miguel Insulza, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), kürzlich erklärt. Er liegt falsch. In Venezuela ist der letzte Fall keine 5 Jahre her. Am Abend des 12. April 2002 stürmten Polizisten den staatlichen TV-Kanal sowie kommunale Radio- und Fernsehkanäle, die von Pro-Chávez-Aktivisten betrieben wurden. Die Polizei schloss die Sender auf Befehl von Militärs und Oppositionspolitikern, die in der Nacht zuvor gegen Präsident Hugo Chávez geputscht hatten. Seinerzeit protestierte keine Zeitung und auch keine TV- und Radiostation gegen die Maßnahmen - nur ein einziger Chefredakteur äußerte sich kritisch.

Die Senderchefs hingegen unterstützten die Putschisten und untersagten ihren Mitarbeitern die Berichterstattung. Die Proteste gegen die Entmachtung von Chávez, die Verhaftungswelle gegen seine Minister, von all dem sollten die Bürger nichts erfahren.

(...)

ugo Chávez entmachtet das Parlament? Nein, er beantragt beim Parlament begrenzte Vollmachten, um Gesetze zu dekretieren und eine Verfassungsreform zu erarbeiten. Spaniens Aznar hat in den letzten Monaten seiner Amtszeit fast nur noch per Dekret regiert. Niemand wäre auf die Idee gekommen, ihn einen Diktator zu nennen.

Die angekündigten Verfassungsänderungen in Richtung Sozialismus werden in Venezuela selbstverständlich einem Volksreferendum überantwortet. Wenn sie den Bürgern nicht passen, können sie sie ablehnen. Hugo Chávez kombiniert seinen hemdsärmeligen Reformeifer nämlich mit einem ausgeprägten Hang zum Plebiszitären. Im Unterschied zu den Deutschen, die nicht über die europäische Verfassung abstimmen durften, wurde den Venezolanern unter Chávez nicht nur ihre neue Magna Charta zur Abstimmung vorgelegt. Zuvor konnten sie auch noch über die Zusammensetzung der verfassungsgebenden Versammlung entscheiden. Laut dieser Verfassung kann heute jeder gewählte Politiker nach der Hälfte seiner Amtszeit per Volksbegehren aus dem Amt gekegelt werden.

Jede öffentliche Institution muss ihre Bücher für die Bürger öffnen, wenn diese sich in entsprechenden Komitees organisieren. Auf Gemeindeebene können sogenannte kommunale Räte ihre eigenen Mittel verwalten. Die sogenannte bolivarische Revolution ist gekennzeichnet durch eine geradezu explosionsartige Ausweitung basisdemokratischer Rechte.
(...)

Der gesamte Artikel ist unter Begrenzte Vollmachten (TAZ) nachzulesen.

Amerikas Rottweiler - Von Uri Avnery

Tue, 19 Sep 2006 11:01:58 +0200

von Gerald Demmel

Wir wollen hier noch in 100, in 500 Jahren leben. Unsere grundlegendsten nationalen Interessen fordern deshalb, dass wir unsere Hände den arabischen Nationen entgegenstrecken, die uns akzeptieren, damit wir gemeinsam mit ihnen die Region wieder aufbauen. Das war vor 59 Jahren die Wahrheit und dies gilt auch für die nächsten 59 Jahre.

IN SEINER letzten Rede, die so viele Menschen verärgerte, äußerte der syrische Präsident Bashar al-Assad einen Satz, der Aufmerksamkeit verdient: „ Jede neue arabische Generation wird Israel mehr hassen als die vorhergehende.“

Von allem, was bis jetzt über den 2. Libanonkrieg gesagt wurde, ist dies vielleicht der wichtigste Satz.

Das Hauptergebnis dieses Krieges ist Hass. Die Bilder von Tod und Zerstörung im Libanon kamen in jedes arabische Haus, vielleicht in jedes muslimische Haus, von Indonesien bis Marokko, vom Jemen bis zu den muslimischen Gettos in London und Berlin.

(...)

Von Zeit zu Zeit erfindet in den USA jemand einen leeren, aber leicht verständlichen Slogan, der dann für einige Zeit den öffentlichen Diskurs beherrscht. Je dümmer der Slogan ist, umso größer sind seine Chancen, dass er für die Welt der Akademiker und der Medien ein Leitstern wird, bis ein anderer Slogan erscheint und den vorherigen ersetzt. Das letzte Beispiel ist der Slogan vom „Kampf der Kulturen“, der 1993 von Samuel Huntington geprägt wurde (in „Das Ende der Geschichte“).

Was für ein „Kampf“ besteht zwischen dem muslimischen Indonesien und dem christlichen Chile? Welch ewiger Kampf besteht zwischen Polen und Marokko? Was verbindet Malaysia mit dem Kosovo, zwei muslimischen Staaten? Oder zwei christliche Staaten wie Schweden und Äthiopien?

(...)

Zum Artikel: Amerikas Rottweiler