redbook.at - Grenzen überschreiten

Mein neuer BLOG unter www.schieder.spoe.at

Mon, 07 Jan 2008 19:08:40 +0100

von Andreas Schieder

Ich habe auf meiner homepage einen neuen weblog begonnen, dort finden sich aktuelle Einträge und auch mein Video-Cast, genannt MelangeCast. Schau doch dort einmal vorbei. Ich möchte mich nicht aus Campa verabschieden, aber häufiger schreibe ich bei meinem neuen Blog, den übrigens auch datenwerk umgesetzt hat.
So long
Andreas
Link: www.schieder.spoe.at

Aussenpolitischer Ausschuss

Fri, 30 Nov 2007 08:30:29 +0100

von Andreas Schieder

Am Dienstag (27.11.) fand eine Sitzung des Aussenpolitischen Ausschuss des NR statt. In dieser Sitzung wurde ich zum Obmann des Ausschuss gewählt. Eine spannende, ehrende und verantwortungsvolle Aufgabe.

In der Sitzung wurden aber auch wichtige Beschlüsse gefällt: Verbot von Streumunition (Cluster-Munition). Österreich wird eines der ersten Länder sein, die Streumunition verbieten. Clustermunition ist ähnlich wie Landminen sehr gefährlich und trifft oft unschuldige Zivilbevölkerung, meist auch noch Jahre nach den Konflikfall. Dieses Verbot ist eine langjährige Forderung der SPÖ, nun wurde sie endlich auch mit Unterstützung des Verteidigungsministers beschlossen.

Weiters haben wir nocheinmal den Tschad-Einsatz, den EU-Vertrag diskutiert und das Rot-Kreuz gesetz beschlossen.

Campa beim SPD Parteitag in Hamburg

Fri, 26 Oct 2007 18:54:17 +0200

von Andreas Schieder

Heute hat die SPD eine neue Internetplattform vorgestellt: Meine SPD - die deutschen Genossen haben hier unsere CAMPA übernommen. Joe Kalina und Jürgen Wutzlhofer haben dies in Hamburg vorgestellt. SUPER
Link: www.meinespd.net

Kommende neue Aufgabe

Thu, 18 Oct 2007 21:55:30 +0200

von Andreas Schieder

Aufgrund des Ausscheidens von Caspar Einem aus dem Nationalrat, wurde ich designiert von ihm die Aufgabe des außenpolitischen Sprecher zu übernehmen. Am Donnerstag den 18. Oktober, habe ich in einem Mediengespräch versucht ein paar grundsätzliche Punkte darzulegen. Hier die Presseaussendung dazu:

Schieder: Österreichs Interessen auch in der "Weltinnenpolitik" vertreten
Utl.: Designierter außenpolitischer Sprecher der SPÖ präsentiert seine Vorhaben

"Die Menschen trennt weniger, als sie verbindet - das ist der Wunsch, eine faire und gerechte Gesellschaft zu haben. Das ist die Richtschnur, an der ich meine Funktion ausrichten möchte", erklärt der Internationalen Sekretär der SPÖ und designierte außenpolitische Sprecher des SPÖ-Parlamentsklubs, Andreas Schieder, am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Schieder, der seine Vorhaben und Ideen für seine neue Funktion, die er ab November von Caspar Einem übernehmen wird, vorstellte. "Wenn man österreichische Interessen heute vertreten will, dann kann das nicht mehr nur in der Innenpolitik passieren, sondern braucht auch den Einsatz auf europäischer Ebene und in den globalen Institutionen. Um seine Interessen durchzusetzen, braucht es eine Weltinnenpolitik", so Schieder.

Bei der österreichischen Außenpolitik gehe es um drei Bereiche, nämlich darum Österreichs Interessen in den bestehenden Rahmen - das Völkerrecht und die österreichische Verfassung - zu vertreten. "Außenpolitik muss aber auch Nachbarschaftspolitik im weiteren Sinne sein." Und als drittes gelte es Reaktionen auf globale Probleme und Herausforderungen zu finden. Schieder nannte in diesem Zusammenhang etwa den Klimaschutz, Menschenrechte oder auch den Arbeitnehmerschutz, wo es darum gehe, globale Standards zu finden.

Zwtl.: Bushs "Warnung" absolut zurückzuweisen - Dialog statt Drohungen auch zwischen Türkei und Irak

So sei es "absolut zurückzuweisen", wenn George Bush vor dem 3. Weltkrieg "warne". "Diese Warnung ist auch als Drohung zu verstehen. So werden Probleme aber nicht gelöst. In dieser Frage braucht es einen vertieften Dialog", sagte Schieder. Ein weiteres Problem, das durch die aktuelle US-Administration nicht verbessert werde, sei die Situation im Nahen Osten. "Österreich und die EU werden hier wenig ausrichten können, solange es diese US-Administration gibt, die dafür verantwortlich ist, dass man in dieser Frage stecken geblieben ist. Hier kann man nur auf den amerikanischen Wähler hoffen."

Angesprochen auf die heikle Situation zwischen der Türkei und dem
Irak, stellte Schieder fest, dass er durchaus Verständnis für das
berechtige Sicherheitsinteresse der Türkei habe. "Ich bin aber völlig
dagegen, deshalb militärische Aktionen in einem souveränen
Nachbarstaat durchzuführen." Ein solches Vorgehen sei "schwer
verständlich und ein Rückschlag für die europäisch-türkischen
Beziehungen".

Zur Situation in den Palästinensergebieten, erklärte Schieder, dass er hier Caspar Einem und seiner Position recht gebe. "Alle Anstrengungen nur auf die Fatah zu konzentrieren und den Rest der politischen Realität auszuklammern, wird uns einer Lösung nicht näher bringen." Mit der Einbindung der Hamas in Gespräche, würde man die Hamas wohl auch entzaubern."

In der Außenpolitik gebe es neben dem Bundeskanzler und der Außenministerin auch das Parlament als Instrument der Politik. "Der Vorteil des Parlaments und seiner Parlamentarier ist es, dass wir nicht immer im absoluten Scheinwerferlicht stehen und damit auch den Dialog offener führen können", erklärte Schieder. Die SPÖ werde sich weiterhin absolut zur Neutralität bekennen. "In die außenpolitische Arbeit wollen wir auch unsere Wertorientierung einbringen." Er sei kein Diplomat und "das ist auch nicht meine Aufgabe" machte Schieder deutlich. Deshalb könne man sich auch von ihm klare Worte erwarten.

Es sei eine "große Herausforderung, eine schöne Aufgabe und auch eine Ehre" ab November die Funktion des außenpolitischen Sprechers von Caspar Einem zu übernehmen. "Caspar Einem hat hervorragende Arbeit geleistet", betonte Schieder.

Gefragt nach seinen Vorbildern, stellte Schieder fest, dass der Vorgänger immer ein "Orientierungspunkt" sei. "Sobald man aber eine Funktion übernommen hat, muss man den Weg in die Zukunft allein beschreiten."

Europarat

Thu, 04 Oct 2007 15:22:20 +0200

von Andreas Schieder

Am Montag 1. Oktober war mein erster Tag in der parlamentarischen Versammlung des Europarats. Der Europarat (nicht mit der EU zu verwechseln) hat 47 europäische Staaten als Mitglieder. Von 1. bis 5. Oktober fand eine Session der parlamentarischen Versammlung statt. Neben einigen Berichten, statteten auch einige Personen eine Besuch mit Rede und Fragen ab. So z.B. der neue türkische Präsident Gül und der serbische Premier Kostunica.

Österreich wird von 6 (+6) Mitgliedern des Parlaments aus Nationalrat und Bundesrat. Österreichische Delegationsleiterin ist die Abg. Gisela Wurm.
Link: www.coe.int/t/d/Parlamentarische_Versammlung/

Solidarität mit der Demokratiebewegung in Burma-Myanmar

Wed, 26 Sep 2007 09:52:11 +0200

von Andreas Schieder

Die Welt muss den Kampf um demokratische Veränderungen von Innen unterstützen - Hier meine Presseaussendung zu den dramatischen Ereignissen in Burma

"Es gilt nun, der Demokratiebewegung in Burma/Myanmar die volle Unterstützung und Solidarität zukommen zu lassen", erklärt der Internationale Sekretär der SPÖ, Nationalratsabgeordneter Andreas Schieder am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Angesichts der sich in den letzten Stunden dramatisch zuspitzenden Situation in Burma, die mittlerweile auch schon zum Gewalteinsatz von Militärs gegen die Demonstranten geführt hat, fordert Schieder von der Militärjunta einen sofortigen Gewaltverzicht. "Wir appellieren auch an die internationale Staatengemeinschaft, alles zu tun, um die Demonstrationen friedlich ablaufen zu lassen und den Weg zur Demokratie in Myanmar voll und ganz zu unterstützen."

Myanmar/Burma sei eines der rohstoffreichsten Länder der Welt, "gleichzeitig sind die Menschen bei den ärmsten der ganzen Welt", betont Schieder. Auch deshalb sei ein demokratischer Wandel von innen heraus zu begrüßen und zu unterstützen. "Die siebenstufige road map to democracy, die die Militärjunta mit den ASEAN-Staaten vereinbart hat, kann vollends als gescheitert betrachtet werden. Deshalb sind in der aktuellen Situation auch die ASEAN-Staaten gefordert, sich unmissverständlich auf die Seite der Demokratiebewegung zu stellen", so Schieder weiter.

"Natürlich sind die Militärs auch aufgefordert, für die volle Sicherheit und die sofortige Freilassung von Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu sorgen", betonte der Internationale Sekretär der SPÖ. "Gleiches gilt auch für den inhaftierten Pionier der Demokratiebewegung Win Naing und den Schauspieler Zaganar."

Restriktive Richtlinien für europäischen Rüstungsexport

Fri, 10 Aug 2007 12:43:57 +0200

von Andreas Schieder

Hier, der Text meiner heutigen Pressekonferenz

Schieder fordert europäische Rüstungsexport-Richtlinie
Utl.: Grundlage für Engagement am Balkan und Kosovo wird weiterhin UN-Mandat sein

Wien (SK) - "Besonders große Sorgen bereitet uns, dass auch europäische Staaten im Rüstungsgeschäft wieder kräftig mitmischen und sich so an der Renaissance des Kalten Krieges beteiligen", erklärt der Internationale Sekretär der SPÖ und Nationalratsabgeordnete Andreas Schieder am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz angesichts der französischen Waffengeschäfte mit Libyen. "Diese Ausritte einzelner Staaten stellen die Union vor größere Probleme und deshalb kann die Antwort nur eine europäische sein: eine strenge EU-Rüstungsexport-Richtlinie." Ein weiterer Punkt, den Schieder ansprach, war der Balkan und die Kosovo-Frage. Schieder betonte die Wichtigkeit der Region für Österreich. "Ich warne aber vor Alleingängen einzelner Staaten, denn gerade am Balkan hat uns die
Geschichte gezeigt, dass Alleingänge zu Instabilität führen können. Deshalb gilt es einen Konsens im Rahmen der UNO zu finden und ich bin überzeugt, dass ein solcher auch gefunden werden kann."

62 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki und fast 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges habe sich wieder eine Situation eingestellt, die mit großer Sorge zu betrachten sei. So werde wieder aufgerüstet und auch in der atomaren Rüstung sei eine Renaissance zu beobachten, so Schieder, der auf US-amerikanische und russische Bestrebungen in dieser Richtung verwies. "Sehr bedenklich und verwerflich ist es aber, wenn Europa für die Freilassung der Geiseln in Libyen zahlt und Frankreich mit Waffendeals saftige Gewinne kassiert", so Schieder.

Zwtl.: "Kein Export in Kriegs- und Krisenregionen und auch nicht an
Kriegsparteien"

Um solchen Alleingängen entgegen zu wirken, brauche es eine strenge EU-Rüstungsexport-Richtlinie, die "die Rüstungsexportpolitik restriktiv gestaltet, den Export von Rüstungsgütern am Sicherheitsbedürfnis orientiert und durch die Begrenzung und Kontrolle des Rüstungsexports einen Beitrag zur Sicherung von Frieden" gewährleistet. Als mögliche Vorbilder für eine solche
Richtlinie nannte Schieder das österreichische Kriegsmaterialengesetz oder das deutsche Waffenexportgesetz. "Es geht mir aber nicht um eine Übertragung, sondern um die Idee, Waffenexporte zu reglementieren", stellte der SPÖ-Abgeordnete fest. "Eine solche Richtlinie soll jedenfalls klar regeln, dass nicht in Kriegs- und Krisenregionen und nicht an Kriegsparteien exportiert wird." Es gebe zwar einen EU-Kodex in dieser Frage, das aktuelle Beispiel Frankreichs zeige aber klar, dass dieser nicht greife.

Was die Kosovo-Frage betreffe, so gebe es von der SPÖ ein ganz klares Bekenntnis zum Athisaari-Plan, wie Schieder unterstrich. Von noch größerer Bedeutung sei es aber, eine Antwort im Konsens zu finden. "Wichtig ist die Nachhaltigkeit einer Lösung und ein Konsens, der alle Beteiligten einbindet, denn nur eine solche Lösung kann ein vernünftiges Miteinander garantieren", führte Schieder aus. "Der Balkan und die gesamte Region ist für Österreich von großer Bedeutung - in außenpolitischer und wirtschaftlicher Sicht, aber auch, was das, von allen Seiten als äußerst positiv bewertete, Engagement des Bundesheers in dieser Region betrifft." Das Engagement müsse deshalb auf Basis von UN-Resolutionen weiterhin aufrecht erhalten werden, so Schieder, der abschließend auch ankündigte, im Herbst in der Zusammenarbeit mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien des Westbalkans einen Schwerpunkt seiner Arbeit zu legen.

Hiroshima-Gedenken

Mon, 06 Aug 2007 13:36:35 +0200

von Andreas Schieder

Erinnerung mahnt zu politischen Lösungen

Renaissance des Kalten Krieges verhindern

"Angesichts der Schrecken und des Grauens, das Hiroshima und Nagasaki vor 62 Jahren getroffen haben, gilt es auch heute immer wieder gegen Rüstungsvorhaben und Atomwaffen einzutreten. Gerade auch die Aussagen der vergangenen Tage und Wochen in denen beispielsweise Russlands Präsident Putin eine Wiederaufnahme der Atomtests in Aussicht gestellt hatte, sind eine internationale Aufgabe. Wir alle müssen uns dafür einsetzen, dass eine Renaissance des Kalten Krieges, eine Wiederaufnahme des Wettrüstens, verhindert wird. Putins Aussagen waren die Antwort Russlands auf neue Rüstungspläne der USA. Wohin der Wettstreit nach der neuen, der besseren, der wirkungsvolleren Waffe führt, musste die Welt in Hiroshima und Nagasaki schaudernd zur Kenntnis nehmen. Ein Zurück zum Gleichgewicht des Schreckens ist nicht die Lösung, die wir anstreben sollen. Es braucht viel mehr neue Abrüstungsverträge und wieder mehr Engagement für friedliche und politische Konfliktlösungen. Das ist auch eine entscheidende Aufgabe für die Politik weltweit: Politik so zu gestalten, dass Krisenherde und Konfliktpotenziale bereits im Vorfeld der Nährboden entzogen wird.
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EU-Rechnungshof

Fri, 13 Jul 2007 15:58:30 +0200

von Andreas Schieder

Ich freue mich, dass wir mit Hubert Weber ein hervorragendes Mitglied des Europäischen Rechnungshofes auch für eine weitere Amtsperiode nominiert haben. Die Position des Präsidenten des Europäischen Rechnungshofes, die Weber seit Jänner 2005 inne hat, ist die höchste Position in der EU, die von einem Österreicher besetzt wird. Die Kontrolle durch den Europäischen
Rechnungshof ist von großer Bedeutung und eine wirklich entscheidende
Aufgabe innerhalb der Union. Es ist sehr gut, dass Österreich hier
durch einen dermaßen anerkannten Experten vertreten ist.
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Halbzeitbilanz der SPÖ-Regierungsbeteiligung

Thu, 12 Jul 2007 13:34:01 +0200

von Andreas Schieder

Ein halbes Jahr ist sie alt, die SPÖ-geführte Regierung - und die Bilanz dieser ersten sechs Monate ist durchaus herzeigbar:
Anhebung der Mindestpension, Einführung 1.000 Euro Mindestlohn, 1.500 mehr Lehrer, Senkung der Klassenschülerzahlen, 11 Milliarden Euro Infrastruktur-Paket, 400 Millionen Euro-Ersparnis bei den Eurofightern, Wahlaltersenkung auf 16 und sinkende Arbeitslosigkeit.

Man erkennt die Handschrift: Sozial gerechte Lösungen und die richtigen Investitionen in die Zukunft.

Leicht gegangen ist die Regierungsarbeit nicht, vorallem die ÖVP konnte sich von ihrer alten Rolle nicht trennen. Eine ÖVP, die möglichst wenig Veränderung zu den sieben Schüssel-Jahren will und diese Jahre gerne glorifiziert (vor allem die Gruppe um den "kontrollierenden Parteiobmann" Schüssel).

Auf der anderen Seite stehen wir, die SPÖ, die möglichst rasch die notwendigen Reformen für eine gerechtere Verteilung des Wohlstands und bessere Lebenschancen für möglichst viele will.

Mit der Deckelung der Rezeptgebühren und ein verpflichtendes Element bei der vorschulischen Bildung, werden wieder zwei wichtige Forderungen der SPÖ für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen verwirklicht. Klar ist: Für die SPÖ bleibt das verpflichtende Vorschuljahr für alle das Ziel. Aber das Modell, das nun in Aussicht ist, ist ein ganz wichtiger erster Schritt in diese Richtung. Der Beton in der ÖVP bröckelt jedenfalls.

Unter dem link gibt es 18 positive Veränderunge der letzten 6 Monate...
Link: www.spoe.at/page.php?P=101814

Bruchpilot

Wed, 11 Apr 2007 09:09:45 +0200

von Andreas Schieder

Der Eurofihgter-Untersuchungsausschuss förder immer mehr eigenartige Fakten ans Tageslicht. Nach den unglaublichen Zahlungen an die PR Argentur der Rumpolds stellt sich nun heraus, dass eine Firma des Airchief des österreichischen Bundesheeres Generalmajor Wolf bzw. dessen Frau 87.600 € vom EADS Lobbyisten Steininger bekommen hat. Wofür ist offen, so gibt es angeblich eine Rechnung, anderseits sei es ja ein Darlehen. Viele offene Fragen, aber ienes schein immer klarer zu sein: Rund um die Eurofighter-Beschaffung hat es einige undruchsichtige Geldflüsse geben.

Wolf ist vorläufig von Dienst supendiert: Verdacht der falschen Zeugenaussage und verbotene Geschenkannahme.

Jetzt gilt es möglichst viele aufklärende Fakten zu bekommen um dann die weiteren rechtlichen Möglichkeiten (bis hin zum erhofften Ausstieg) nüchtern zu prüfen.

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Budget

Wed, 04 Apr 2007 10:16:32 +0200

von Andreas Schieder

Das Doppelbudget 2007/2008 trägt eindeutig sozialdemokratische Züge. Die Investitionen finden in die notwendigen Zukunftsbereiche statt: Bildung, F&E, Infrastruktur und Wissenschaft.

Infrastruktur: In den kommenden 4 Jahren stehen 11 Mrd. € für Schiene und Straße bereit (da diese Finanzierung über ASFINAG und ÖBB außerbudgetär ist findet sich diese nicht in dieser Form im Budget, sondern ur als Zuschüsse des Bundes).

F&E: Die F&E Quote soll auf 3% des BIP bis 2010 erhöht werden. Neben den Sondermitteln des Jahres 2006 von 295 Mio. € wird es 2007 40 Mio. € und 2008 80 Mio. € geben.

Die Bildungsausgaben steigen 2007 auf 6,63 Mrd. € und 2008 auf 6,73 Mrd. €. Für die Bildungsoffensive stehen 2007 50 Mio. € und 2008 145 Mio. € zur Verfügung.

Die Universitäten erhalten 2007 insgesamt 2,22 Mrd. €. Für die Studienförderung wurden 2007 2,3 Mio. € mehr budgetiert, 2008 um 5,9 Mio. € mehr als 2006.
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Berlin

Mon, 26 Mar 2007 09:41:33 +0200

von Andreas Schieder

Samstag war großes PES-Leaders-meeting im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale. Unter all den sozialdemokratischen Parteivorsitzenden, neben Österreichs Kanzler Gusenbauer auch der Präsident Serbiens Boris Tadic und die neue Vorsitzende der schwedischen Arbeiterpartei SAP Mona Sahlin. In den langen und ausführlichen Beratungen wurde in der roten Familie über das wie weiter mit der EU, anlässlich der Berliner Erklärung diskutiert. Auch internationale Fragen Serbien und Kosovo, Iran und Naher Osten spielten eine Rolle.
Am Sonntag stand ein Treffen mit der SPÖ-Berlin auf dem Programm und ein Besuch im Bundestag und beim EU-Volksfest.
Montags geht es nun zu Gesprächen mit der deutschen Gewerkschaft DGB, der internationalen Abteilung der SPD, der SPD-Bundesgeschäftsführung und mit einigen Bundestagsabgeordenten.

Junge Römer 07

Wed, 21 Mar 2007 18:20:20 +0100

von Andreas Schieder

Vor 50 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet und damit die Europäische Gemeinschaft ins Leben gerufen. Die Generation der "Jungen Römer" lebt selbstverständlich in der europäischen Identität und hat ein breites europäisches Netzwerk.

Mit der Aktion "Junge Römer 07" soll die EU von morgen in einem breiten offenen Prozess diskutiert werden - quasi Europa 2.0. "Junge Römer 07" ist eine Aktion des Internationalen Sekretariats der SPÖ um die Zukunft Europas zu suchen. Auf der Internetplattform werden Beiträge zum Themenkomplex Zukunft der EU veröffentlicht und diskutiert. "Junge Römer 07" gibt es aber auch im Real-Life mit verschiedensten Veranstaltungen und Diskussionen.

Link: www.schieder.spoe.at

EU-Gipfel und Energiepolitik

Tue, 13 Mar 2007 12:59:08 +0100

von Andreas Schieder

Gusenbauer war bei seinem ersten EU-Gipfel erfolgreich.

Sowohl bei unserer Veranstaltung als auch beim EU-Gipfel in Brüssel war die Energiepolitik ein zentrales Thema.

Aus sozialdemokratischer Sicht sind die Versorgungssicherheit, die Effizienz und der Klimaschutz die zentralen Punkte. Hierbei ging es vorallem die Klimaschutzziele als verpflichtende Ziel durch zu setzten, gleichzeitig galt es zu verhindern, dass Atomkraft nicht als "grüne" Energie durchgesetzt wird.

Die EU verpflichtet sich die Emissionen von Treibhausgasen (CO²) bis 2020 um 20% zu reduzieren. Die Energieeffizienz soll bis 2020 um 20% geteigert werden und der Anteil an erneuerbarer Energie bis 2020 um 20% gesteigert werden. Er Verkehr (bzw. seine externen Belastungen) sind jetzt auch Teil der Klimaschutzfrage.

Frankreichs Pro-Atom-Vorstoß konnte im Wesentlichen verhindert werden. Hirbei muss man bedenken, dass Österreich in der Frage eines Anti-Atomkurse relativ alleine ist.

Europäische Energiepolitik Diskussion 1. März

Wed, 28 Feb 2007 17:19:04 +0100

von Andreas Schieder

Donnerstag, 1. März: Scheele/Schieder/Swoboda laden zur Diskussionsveranstaltung

Ich erlaube mir alle blog-LeserInnen, zu folgendem Termin einzuladen:
In einer gemeinsamen Veranstaltung des Internationalen Sekretariats der SPÖ und der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament diskutieren Karin Scheele (MEP Delegationsleiterin), Thomas Seifert ("Die Presse"), Agnes Streissler (AK Wien), Hannes Swoboda (MEP) und Andreas Schieder (Internationaler Sekretär der SPÖ) zum Thema

"(Für eine soziale, nachhaltige und effiziente) Europäische Energie Politik".

Die Frage der Energieversorgung Europas nimmt in der öffentlichen Diskussion einen immer breiteren Rahmen ein. Einerseits ist die Abhängigkeit Europas von Energielieferanten immer offensichtlicher.
Andererseits geht es (oder sollte es viel mehr gehen) um eine
nachhaltige ökologische Orientierung, Reduzierung der Treibhausgase,
Förderung von Alternativenergien, Einsparung, Effizienz, ebenso wie
eine zunehmende soziale Dimension (Heizkostenzuschüsse, Mobilität
etc.). Nationale und regionale Energiemärkte -Politik bietet nur mehr
eingeschränkt Steuerungsmöglichkeiten. Die Rahmenbedingungen hierzu
werden vor allem auf Europäischer Ebene gesetzt.

Zeit: Morgen Donnerstag, 1. März 2007, 19 Uhr
Ort: Zukunfts- und Kulturwerkstätte, 1, Schönlaterngasse 9

Donau ist EU-Binnenstrom

Tue, 02 Jan 2007 10:57:59 +0100

von Andreas Schieder

Nun sind Bulgarien und Rumänien Mitglied der EU. Die Donau ist nun eine europäischer Binnenstrom - von der Quelle bis zur Mündung. (Der Richtigkeit-halber sei erwähnt, dass auch noch Kroatien, Serbien, Moldawien und die Ukraine Donauanrainer sind). Der EU-Beitritt der beiden Länder hat einige schwerwiegende Fragen offen gelassen, auch wurden die Mankos im EU-internen Entscheidungsverfahren offensichtlich. Trotzdem ein historischer Moment, gerade aus Sicht unseres Kulturraums, die friedliche, freiwillige Vereinigung der Donauländer in einer politischen Union. Auch zeigt die Donau als Wirtschafts- und Verkehrsweg die ökonomische Bedeutung für Österreich.

Happy 2007

Wed, 27 Dec 2006 14:18:00 +0100

von Andreas Schieder

Neujahrsvorsätze? Sylvesterwünsche? Was bringt 2007? Typische Fragestellung für den Beginn des neuen Jahres. Ich denke wichtig ist, dass die Weichen für eine bessere Zukunft gestellt werden, dass heißt mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung. Und ich hoffe, dass die Frage des WIE die Frage nach dem WANN ablöst und es vorallem um die Frage WAS geht.

Über meine politischen Schwerpunkte für 2007 (z.B. 100 Jahre IUSY) ein nächstes Mal, aber schon jetzt

PROSIT 2007 - für mehr Frieden und Gerechtigkeit

Pensionen sozial & fair erhöht

Wed, 29 Nov 2006 18:45:12 +0100

von Andreas Schieder

Heute im Parlament stand die Pensionserhöhung im Mittelpunkt. Ein Kompromiss der gefunden wurde, der eindeutig die Handschrift der SPÖ trägt:
Die Ausgleichszulage wird auf 726 € (von 690) erhöht, bei Ehepaaren auf 1.091 € (von 1.056). Ein sehr wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung, der einen Gutteil der Pensionen betrifft. In dieser Dimension ein Meilenstein - kein/e PensionistIn unter der Armutsgrenze!

Außerdem werden die Pensionen um 1,6% erhöht und zusätzlich erhalten bis 1.38 € Monatspension 60 €, bis 1.920 € 45 € und darüber 25 €.

Inklusive der Erhöhung der Ausgleichszulage heißt dass eine Erhöhung um 2,15%. Außerdem gibt es eine soziale Staffelung - niedrige Pensionen haben +2,2%, jene bis 1.400 € um 1,9% (das sind über 80% aller Pensionen).

Zweimal NobelpreisträgerIn in Wien

Mon, 20 Nov 2006 13:52:40 +0100

von Andreas Schieder

Das war ein Wochenende - gleich zwei NobelpreisrägerInnen in Wien - die zwar aus ganz unterschiedlichen Displizinen kommen, aber beide für mehr Gerechtigkeit stehen und kämpfen: Der Ökonom Prof. Joseph E. Stiglitz und die Schriftstellerin Prof. Toni Morrison.

Stiglitz dessen theoretisches Forschung der "asymetrischen Information" gilt, ist ein fundierter Kritiker der Weltwirtschaft (Schatten der Globalisierung).

Morrison´s schriftstellerisches Werk beschäftigt sich vorallem mit der Diskriminierung der AfroamerikanerInnen. Ihr Werk "Sehr blaue Augen" ist auch das Buch der Aktion "Eine Stadt. Ein Buch."

Unendliche Geschichte

Fri, 17 Nov 2006 08:52:41 +0100

von Andreas Schieder

Gestern hat die ÖVP entschieden, sie wolle nun doch wieder verhandeln. Sie kehrt zurück an den Verhandlungstisch von dem sie aufgestanden ist. Das ist prinzipiell ein gutes Zeichen. Ist es der ÖVP aber auch ernst? Die Bedingungen die auch gestellt wurden, lassen doch zweifeln.

Verhandlungen heißt man verhandelt MITEINANDER und nicht einer stellt Bedingungen - "Friß Vogel oder stirb". Es kann sicher kein Vetorecht der ÖVP geben, es wird über die inhaltlichen Punkte, Bildungsreform, Eurofighter, Steuerreform, etc. zu verhandeln sein. Wenn die ÖVP ernsthat will, dann wird sie nicht nur zum Verhandlungstisch zurückkehren müssen, sondern dort auch ernsthaft verhandeln. Und das zügig, denn es wurde schon genug Zeit vertan.

Es wird Zeit...

Tue, 14 Nov 2006 09:09:17 +0100

von Andreas Schieder

Seit meinem letzten Blogeintrag sind zwei Wochen vergangen und die ÖVP hält noch immer alle hin. Irgendwann muss damit genug sein. Die ÖVP muss sich entscheiden, ob sie Vernatwortung übernehmen möchte oder nicht. Chancen hat es mehr als genug gegeben, Brücken wurden gebaut, Vertrauliche Gespräche gab es ausreichend. Jetzt muss die ÖVP Farbe bekennen. Will sie oder nicht. Wenn ja, dann schnell und echt Koalitionsgespräche führen. Wenn nein, dann muss man halt eine andere Regierungsform suchen.
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Vom Verhandlungstisch aufgestanden

Tue, 31 Oct 2006 21:08:51 +0100

von Andreas Schieder

Gestern ist die ÖVP vom Verhandlungstisch aufgestanden. Ein Monat ist es seit der NR-Wahl und noch immer will die ÖVP das Ergebnis nicht akzeptieren. Anstatt zügig und ernst zu verhandeln, ist der (Noch-)Kanzler eingeschnappt und beleidigt. Die Frage ist nur auf wen? Auf den Wähler, weil ER nun 2ter ist?

Verantwortungslos finde ich das Verhalten der ÖVP. Wahlergebnisse sind an zu erkennen. Schluss mit den taktischen Spielchen die Österreich schaden! So wie die ÖVP agiert, handelt keine Partei die Verantwortung für Österreich tragen will.
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Parlamentssitzung

Mon, 30 Oct 2006 09:05:05 +0100

von Andreas Schieder

Heute ab 11 Uhr findet die erste Sitzung des neugewählten Nationalrats statt. Neben Angelobung, Wahl der Präsidentin und des Präsidiums wird es auch zu einigen Debatten zur Eurofighter-Frage kommen. Die medialen Aussagen der ÖVP, gegebenenfalls die Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen, werfen einige Fragen auf: Was für eine Plan haben die ÖVP-Strategen?, Wollen sie wirklich auf Neuwahlen zusteuern?, Warum diese große Angst vor einem Untersuchungsausschuss?

Wie auch immer, warten wir die heutige Sitzung ab...

Erste ?Verhandlungs?-Runde

Sat, 14 Oct 2006 19:12:52 +0200

von Andreas Schieder

Gestern gabs die erste Runde der ?Koalitions?Verhandlungen? - Fragezeichen sind hier mehr als angebracht. Eigentlich wollte ich hier ja die Frage stellen was los ist ....., aber des guten Klimas zu liebe unterlasse ich alles.

Hoffentlich geht es am Dienstag endlich produktiv weiter....

Geschafft !!! Gusi for Kanzler !!!

Mon, 02 Oct 2006 09:19:33 +0200

von Andreas Schieder

Wahlsieger, wer hätte das gedacht!!!

Herzlichen Dank an alle die das möglich gemacht haben, die WählerInnen und Wähler und die vielen MitarbeiterInnen (vorallem die in Penzing und in Campa - super und danke ;-))

Es ist geschafft, die SPÖ ist die Wahlsiegerin. Die ÖVP hat stark verloren. Wolfgang Schüssel ist der Verlierer und muss die Konsequenzen ziehen.

Schritt eins (Wahlsieg) für eine soziale Ernneuerung Österreichs ist geschafft. Mit welchen möglichen Mehrheiten wir Schritt zwei (die Regierung) machen können, wird man in wenigen Tagen, wenn die Wahlkarten ausgezählt sind sehen.

Die tolle Stimmung und die große Freude - auch darüber, dass ich es geschafft habe, lassen mich ganz vergessen, dass ich eigentlich auch geschafft bin. In meinem Wahlkreis Wien Süd-West hat die ÖVP ihr zweites Grundmandat verloren. Die SPÖ hat wieder zwei Grundmandate: Doris Bures und mich. Genauere Ergebnisse werde ich in den nächsten Tagen online stellen.
Heute heißt es in Ruhe Zeitungen lesen und viel mailne, sms und telefonieren, meine mail und mobilbox ist voll mit Glückwünschen aus In- und Ausland.....
Link: www.schieder.spoe.at

@Vorwärts

Sun, 01 Oct 2006 13:35:22 +0200

von Andreas Schieder

Danke an Niels, auch für die spannenden Diskussionen und vorallem freue ich auch schon auf eine Zusammenarbeit um Grenzen zu überschreiten...

Möchte aber nix verschreihen, daher warte ich auf das Ergebniss...

Vorwärts!

Sun, 01 Oct 2006 13:26:10 +0200

von Niels Annen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde in Österreich,

für die heutige Wahl zum Österreichischen Nationalrat wünsche ich Euch alles Gute und viel Erfolg!

Mit einer guten Wahlbeteiligung sollte es Euch gelingen, die Wende von der "Wende" zu schaffen und wieder eine Politik für die Menschen im Sinne eines sozialen Ausgleiches in Österreich zu machen.

In Europa brauchen wir ein sozialdemokratisches Österreich. Schüssel stand nicht für mehr soziale Integration. Die SPÖ und Gusenbauer stehen für ein soziales Europa.

Deshalb wünsche ich mir und die deutsche Sozialdemokratie ein erfolgreiche und starke SPÖ!

Dir, lieber Andreas Schieder wünsche ich ganz persönlich den Einzug in den Nationalrat. Ich freue mich auf die parlamentarische Zusammenarbeit mit Dir.

Glück auf und Freundschaft!

Niels Annen

Wahltag

Sun, 01 Oct 2006 11:08:17 +0200

von Andreas Schieder

Heute seit früh-morgens sind wir unterwegs, Wahlbeisitzer mit Kaffee und Proviant versorgen, letzte organisatorische Fragen klären, Bezirkswahlbehörde und warten auf das Ergebnis. Ich war schon in der Schule Hochsatzengasse wählen, was ist wohl klar. (;-)) Heute ist der Tag der Wahrheit.

Bei der Bezirks-ÖVP liegen die Nerven schon komplett blank....hoffentlich ein Anzeichen von einer Niederlage für Schüssel....

Jedenfalls hier mein Aufruf: Wählen gehen und Liste 2 SPÖ - heute noch bis 17:00 Uhr.
Link: www.schieder.spoe.at

Good by "Sweet Neocon" Schüssel

Sat, 30 Sep 2006 22:16:51 +0200

von Andreas Schieder

Voller Einsatz und gute Stimmung - so könnte man den letzten Wahlkampftag beschreiben. Es geht um eine Richtungsentscheidung über Österreichs Zukunft. Die Schüssel Konservativen haben Österreich in den letzten 6 Jahren verändert - eindeutig zum Schlechten. Damit muss Schluss sein. Soziale Gerechtigkeit und mehr Fairness, das ist das Politikangebot der SPÖ, für eine bessere Zukunft.

Die Rolling Stones haben auf ihrem neuesten Album einen sehr politischen und kritischen Song über die Neokonservativen (vorallem G.W. Bush) geschrieben, der Text sei hier auch gegen die Alpen-Neocons - die Schüssel-ÖVP wiederholt.

Sweet Neocon - The Rolling Stones

You call yourself a Christian
I think that you’re a hypocrite
You say you are a patriot
I think that you’re a crock of shit
And listen, I love gasoline
I drink it every day
But it’s getting very pricey
And who is going to pay
How come you’re so wrong
My sweet neo con…. Yeah
It’s liberty for all
‘Cause democracy’s our style
Unless you are against us
Then it’s prison without trial
But one thing that is certain
Life is good at Haliburton
If you’re really so astute
You should invest at Brown & Root…. Yeah
How come you’re so wrong
My sweet neo con
If you turn out right
I’ll eat my hat tonight

Auf ins Finale - es geht um jede Stimme

Sat, 30 Sep 2006 09:33:28 +0200

von Andreas Schieder

Der letzte Tag vor dem Wahlsonntag, es heißt sich nocheinmal ordentlich ins Zeug legen, diskutieren, argumentieren und überzeugen, es geht um jede Stimme und:

NUR EINE STIMME FÜR DIE SPÖ IST EINE STIMME FÜR DEN WECHSEL,

wer nicht SPÖ wählt bekommt wieder 4 Jahre Schüssel, nur wenn die SPÖ möglichst stark ist, kann sie einen Wechsel bringen.
Daher geht es jetzt los, Informationsstände in meinem Wahlkreis entlang von Bezirksknotenpunkten (z.B. U3-Hütteldorferstraße) und am Nachmittag noch im Auhofcenter und bei größeren Veranstaltungen im Bezirk und anschließend heißt es Wohnhausanlagen besuchen.

Nothing's Gonna Stop Us Now

Fri, 29 Sep 2006 22:31:14 +0200

von Andreas Schieder

Kämpferische und eindrucksvolle Abschlusskundgebung der SPÖ: nach politischen anfeuernden Künstlern wie Alexander Göbel und Alfons Haider, rechnet zuerst der Wiener Bürgermeister Häupl mit der Politik von BK Schüssel ab.

Scharfe Kritik übte Häupl an einer Aussage von Kanzler Schüssel in der gestrigen TV-Konfrontation zum Thema Zuwanderung. Schüssel hat wörtlich gemeint: "Wir dürfen hier nicht den Eindruck erwecken, als sei Österreich jetzt ein Land, wo die Türen - Scheunen und Tore gleich offen stehen. Das stimmt überhaupt nicht. Wir weisen jedes Jahr 25.000 Menschen an unseren Grenzen ab, weil wir die Schengen-Grenze bewachen, mit dem Bundesheer, mit dreieinhalb tausend Polizisten. Zweitens: 45.000 Ausländer werden heuer Österreich verlassen müssen, weil sie nicht die Spielregeln einhalten, weil sie nicht entsprechen aufgrund des Asylverfahrens oder Zuwanderungsbestimmungen und 6.000 werden zwangsdeportiert, werden abgeschoben mit - gegen ihren Willen, aber weil es notwendig ist. Daher erwecken wir nicht den Eindruck, es würde nichts geschehen. Wir haben mehrfach die Gesetze verbessert. Wachsamkeit ja, aber als Christdemokrat sag ich auch: keine Menschenhetze. Das möchte ich schon auch sagen: Auch in diesem Wahlkampf muss einen Rest an Anstand geben, dass man nicht einzelne Menschen zur Zielscheibe kürt. Das ist nicht mein Stil und das sollte man in dieser Zeit auch sagen."

Häupl: "Schüssel hat Recht - es muss einen Rest an Anstand geben, daher, soll Schüssel dieses Zitat mitnehmen und sich aus der Politik verabschieden".

Dann kam ein kämpferischer Gusenbauer: "Wir wollen Österreich in eine gerechtere Zukunft führen, dafür kämpfen wir bis zur letzten Minute." Österreich steht am 1. Oktober vor einer ganz wichtigen Entscheidung – geht unser Land in Richtung mehr Wohlstand, mehr Wachstum und mehr Gerechtigkeit?", so Gusenbauer. Er verwies auf die wichtigen Themen Fraueneinkommen, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, mehr Chancen für Frauen, Gesundheitsvorsorge und Pensionen. In den letzten Jahren ist die Frauenpolitik unter die Räder gekommen, das werden wir ändern.

Aber das Wichtigste: Nur eine Stimme für die SPÖ ist eine gegen die Politik der jetzigen ÖVP-Regierung!!!

Sozialfighter statt Eurofighter

Fri, 29 Sep 2006 09:05:43 +0200

von Andreas Schieder

Die gestrige "Elefantenrunde" hat für mich gezeigt, Gusenbauer hat gute, überzeugende Sachargumente und Ideen für die Zukunft. Wichtigster Punkt: Die Arbeitslosigkeit bekämpfen und Wachstum schaffen, Jugendarbeitslosigkeit halbieren. Weiterer Punkt: Unser Bildungssystem wieder auf Vordermann bringen. Und die klare Ansage: Wir müssen auf den Ankauf der sinnlosen Eurofighter verzichten, weil die können wir uns nicht leisten.

Was ist mit den andern: Strache und Westentaler, machen leider oft schlechtes Klima und scheinen für die Zukunft komplett unbrauchbar. Van der Bellen wirkte oft sehr undynamisch und mit mehr Blick auf Details als auf die zentralen Fragen. Und Schüssel? Oft doch überheblich, leicht beleidt und selbstgefällig.

Öffentlich Elefanten schauen: TV-Konfrontation

Thu, 28 Sep 2006 11:58:27 +0200

von Andreas Schieder

Die Mediengesellschaft hat für die TV-Konfrontation aller Spitzenkandidaten den wenig freundlichen Begriff "Elefantenrunde" aus Deutschland übernommen.

Auch diese Woche gibt es anlässlich der ORF-TV-Konfrontation von Alfred Gusenbauer mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien ein gemeinsames "Fernseh-Fest" in der Zukunftswerkstätte. Neben dem Wahlkampfteam werden prominente UnterstützerInnen von Alfred Gusenbauer und KandidatInnen für die Nationalratswahl (unter anderem auch ich) zum "Public Viewing" kommen und stehen für anschließende Gespräche zur Verfügung.

In netter Runde zusehen, wie Alfred Gusenbauer Schüssel das Versagen der Bundesregierung klar macht und wo und welche besseren Konzepte die SozialdemokratInnen haben, das ist ein guter Abschluss eines langen Wahlkampftages, der heute schon mit einer "Guten Morgen Aktion" mit über 1.000 Kipferln vor 7:00 Uhr begonnen hat.

Für Getränke, ein kleines Buffet und Musik ist gesorgt.

Zeit: Donnerstag, 28. September 2006, ab 19.30 Uhr

Zukunfts- und Kulturwerkstätte (ZUK), 1010 Wien, Schönlaterngasse 9
Link: www.schieder.spoe.at

Versagen von Minister Gorbach!

Thu, 28 Sep 2006 10:44:25 +0200

von Andreas Schieder

Dass der zuständige Minister Gorbach nicht einmal die Ausschreibung für das erste PPP-Autobahnprojekt in Österreich zusammenbringt, die auch rechtlich hält, ist skandalös - er wirft damit ein wichtiges Infrastrukturprojekt um Jahre zurück. Durch das Versagen des Ministers (und den bedenklichen Weg PPP-Modell) ist der geplante Termin 2009 für die Fertigstellung dieser für die Ostregion dringend notwendigen Infrastruktur wohl hinfällig!

Schaden, denn eigentlich hätte in den letzten 6 Jahren hier shcon gebaut werden sollen. Der Ausbau von guten Verkehrsverbindungen, Straßen und Schiene zu den europäischen Nachbarstädten ist für die Region CENTROPE enorm wichtig. Die Region ist auf dem besten Weg, ein hoch entwickelter und wettbewerbs-starker Innovationsstandort zu werden. Die Realisierung der Nordautobahn ist dabei ein bedeutender Aspekt. Deshalb hat Wien auch immer auf den Bau dieser Verkehrsverbindung gedrängt.

Fazit: Der Infrastrukturminister der Regierung Schüssel hat der Vekehrsinfrastruktur Österreichs geschadet, das Norautobahnfiasko passt "gut" zu ÖBB-Reform etc...
Link: www.schieder.spoe.at

Fairness für die ältere Generation

Wed, 27 Sep 2006 18:08:33 +0200

von Andreas Schieder

Heute Nachmittag war eine große PensionistInnen-Veranstaltung in Penzing. Der Saal war voll, die Stimmung war geteilt: Großen Ärger gibt es über die Entwicklung der Pensionen seit 2000, real (Kaufkraft) hat ein/e PensionistIn weniger in der Börse als 2000, und Rezeptgebühren und Selbstbehalte machen das Leben für BezieherInnen von Durchschnittspensionen auch nicht besser, wie auch der Gastredner Charly Blecha lautstark formulierte. Was aber auch viele bewegt, ist die Bildunsmisäre - die Sorge ob das eigene Enkerl auch die Ausbildung und einen guten Job bekommen wird.

Achtung Wolfgang Schüssel: die PensionistInnen sind echt sauer, das haben heute alle gesagt (nicht nur die roten!)

Und heute Abend bin ich beim BSA-14 zu einem netten Wahl-Diskussionsabend.

Hemdenbügeln statt flachlegen

Tue, 26 Sep 2006 16:01:49 +0200

von Andreas Schieder

Heute haben Caspar Einem, Jan Krainer, Jürgen Wutzlhofer und ich vor dem Kanzleramt für gerechte Frauenpolitik gebügelt!

"Die ganze SPÖ - Frauen und Männer - macht Frauenpolitik", betonte der NR-Abg. Caspar Einem bei der Medienaktion "Hemdenbügeln statt flachlegen". Gemeinsam zeigten wir, dass es wichtig ist, Gleichstellungspolitik zu leben statt zu fordern, sich "flach hinzulegen". Mit Bügelbrett und Bügeleisen ausgerüstet bewiesen wir Sozialdemokraten am Ballhausplatz sicheren Umgang mit Aufgaben im Haushalt. "Wir hatten diese Aktion schon früher geplant, aber Wolfgang Schüssel hat uns mit seinem unglaublichen 'Flachlegen' - Sager tolle Publicity beschert", verriet Einem.

"Sie können es wirklich!", staunte ein Fotograf beim Anblick der bügelnden Politiker. Die Hausarbeit vorm Bundeskanzleramt wurde genutzt, um das "Manifest Sozialdemokratischer Männer für eine Gesellschaft, in der Frauen ihr Recht bekommen" bekannt zu machen. Darin wird eine Gesellschaft gefordert, in der die Geschlechter gleichwertig und fair behandelt werden - in jeder Lebenssituation.

"Frauenpolitik geht uns alle an", so die SPÖ-Politiker, die klar stellten: "Alle sollen ihren Beitrag leisten - individuell, privat und politisch."

"Hätte ich das gewusst, hätte ich auch ein paar Hemden mitgenommen",
meinte eine junge Mutter mit Kinderwagen, die die Aktion beobachtete. Sie sei positiv von der Aktion überrascht: "Solche Männer braucht das Land und keine, die nur groß reden, wie der Bundeskanzler." Einem untermauerte: "Es geht um eine faire Aufteilung der Lasten und der Chancen, und zwar nicht nur im Haushalt, sondern in der ganzen Gesellschaft." Abschließend unterstrichen die Politiker: "Wir brauchen eine Politik in der Frauen und Männer zusammenarbeiten, und nicht die Politik eines abgehobenen Kanzler, der glaubt Frauen sollen sich vor ihm 'hinlegen' aus lauter Dankbarkeit für seine so genannte Frauenpolitik'."

Gusenbauer & Puls TV

Mon, 25 Sep 2006 21:50:57 +0200

von Andreas Schieder

Heute besuchte Alfred Gusenbauer das Auhofcenter, mit dabei PulsTV mit ihrem Talk im Auhofcenter. Bei den Terminen der anderen war nicht viel los: Bei der ÖVP war nicht einmal die schwarze Bezirksspitze da (siegessicher oder faul??), bei den Grünen wars eher lau und beim BZÖ wurde Westentaler als Strache angeredet (blöd auch), bei uns war die Plaza voll und gute Stimmung. Nach dem halbstündigen Interview gings noch auf eine Tour durchs Center, danach fuhr Gusenbauer weiter nach Simmering.
Übrigens: Einen Zusammenschnitt aller Interviews gibt´s ab Freitag bei PulsTV.

TV-Duell: Gusi der Bessere

Fri, 22 Sep 2006 19:39:29 +0200

von Andreas Schieder

Beim großen TV-Duell habe ich Alfred Gusenbauer eindeutig besser gefunden, er hat die wichtigen Themen angesprochen und auch dem Schüssel seine Fehler vorgehalten, echt kämpferisch. Der Schüssel wollte eigentlich den seriösen, coolen Kanzler mimen, jedoch sind ihm oft die Nerven durchgegangen, überheblich und jede Kritik ist scheinbar Majestätsbeleidigung. Mein Eindruck es ist alles offen bis zum 1.Oktober!

Der link führt zu Best-of-Gusi beim Kanzlerduell,
Link: www.spoe.at/online/page.php?P=100934

noch 10 Tage

Wed, 20 Sep 2006 21:53:31 +0200

von Andreas Schieder

Der Wahlkampf ist in der Schlussphase, und so Mancher dürfte in jeder Hinsicht schon am Ende sein:
Der Kanzler sagt er mache Politik wo die Emanzentruppe flach liegen würden,
BZÖ-Mainoni (who the hell is Mainoni??) sieht die Resitutionszahlungen nicht als Frage von Recht und Gerechtigkeit gegenüber den NS-Opfern, sondern als ein Einkaufen um der FPÖ-BZÖ den Rücken von jüdischen Organisationen frei zu halten.

Irgendwie glaube ich trotzdem an die Kraft der Argumente: Mittwoch hatte ich eine lange Diskussion zur Gegenüberstellung, der Wirtschaftsprogramme von SPÖ und Grünen. Am Nachmittag große Infoaktion in der Lugnercity mit StR Rudi Schicker und Laura Rudas und vielen jungen Roten und viel guter Stimmung. Tags zuvor in aller Früh tausende Kipferln bei der U3 verteilt (auch ohne meinen Freund und Kollegen Al-Rawi hätten wir Kipferln in Halbmondform verteilt und kein Kreuzgebäck - weil den WienerInnen schmecken diese Kipferln seit Jahrhunderten gut) und ein Fachgespräch über Lage, Immobilien und Stadtentwicklung.

Das Penzinger ArbeiterInnenheim Baumgartner Casino hat sich auch wahlkampfmäßig herausgeputzt: Seit Montag steht dort groß mein Slogan: Politik wird aus Ideen gemacht.
Link: www.spoe.at/bilder/d253/wahlprogramm06_internet_inkl_cover1.pdf

@Sozialdemokratie im Aufwind

Tue, 19 Sep 2006 22:26:04 +0200

von Andreas Schieder

Gratulation an die Berliner SPD und Klaus Wowereit (immerhin gibts ja auch eine gute Kooperation vom roten Wien mit dem roten Berlin), auch, dass nun zwei Optionen offen sind "ist gut so".

Ich hoffe Niels´ Engagement für wirkungsvolle Maßnahmen gegen Rechts findet Unterstützung und vorallem den Erfolg: Mich haben die Bilder tief erschüttert, und ich bin froh dass es in Deutschland eine parteiübergreifendes Nein zu Rechts gibt!

Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD im Endeffekt besser als in den Umfragen abgeschnitten!
Link: www.berlin.spd.de

Sozialdemokratie im Aufwind

Tue, 19 Sep 2006 09:52:27 +0200

von Niels Annen

Die Wahlen vom vergangenen Sonntag haben in Deutschland keine großen Überraschungen gebracht.

Berlin wird weiter mehrheitlich sozialdemokratisch regiert. Durch das Ergebnis ist die SPD und Wowereit in der komfortablen Situation, sich einen Koalitionspartner aussuchen zu können. Sowohl mit den Grünen als auch den Linken könnte meines Erachtens ein tragfähiges Bündnis geschlossen werden.
Mit beiden ließe sich die Politik der Konsolidierung bei gleichzeitiger sozialer Innovation im Bereich der Kinderbetreuung und Bildungspolitik durchaus fortsetzen.

In Mecklenburg-Vorpommern wurde deutlich, wie wichtig die Arbeit gegen Rechts ist. Wir haben noch viel zu tun. Auf die leichte Schulter dürfen wir die braune NPD nicht nehmen.
Das wird nur funktionieren, wenn die Sozialdemokratie Perspektiven für ein solidarisches Miteinander eröffnet und gleichzeitig die Neonazis mit einer Null-Toleranz-Strategie bekämpft.

Einen Dämpfer stellt das Ergebnis in Schweden dar. Ich befürchte die Auswirkungen dieses recht knappen Ausgangs sind vielen noch gar nicht bewusst: Die Konservativen drohen das so erfolgreiche schwedische Sozialstaatsmodell nachhaltig zu verändern.

Für ein soziales Europa ist eine weitere konservative Regierung im Ministerrat in Brüssel sicherlich auch nicht hilfreich.

Als Nachtrag die Links aus dem vorherigen Artikel, das die korrekte Darstellung an meinem technischen Unvermögen gescheitert ist:

http://www.willybrandtcenter.org/en/home

http://www.peacenow.org.il/site/en/homepage.asp?pi=25

Link: www.niels-annen.de

@ friedensorientierte Kräfte

Tue, 19 Sep 2006 09:36:54 +0200

von Niels Annen

Fritz Köhler bat um zusätzliche Informationen zu friedensorientierten Kräften und Organisationen insbesondere in Israel und Palästina.

Dem komme ich gerne nach und stelle einmal zwei Organisationen vor:

Das Willy- Brandt-Zentrum in Jerusalem ist ein Projekt der deutschen Jusos, der pal. Fateh- Jugend, der israel. Arbeitsjugend und der Jugendorganisation von Meretz-Yachad

url

Die Organisation Shalom Achshaw, Peace Now, ist die älteste und größte israel. Friedensorganisation. Sie kämpft derzeit besonders gegen den Siedlungsbau im Westjordanland

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Link: www.niels-annen.de

Wahlkampf am Wochenende

Mon, 18 Sep 2006 09:35:12 +0200

von Andreas Schieder

Wochenenden sind wahlkampfmäßig immer "high life"
Samstags Vormittag Informations-Stände bei der U3-Hütteldorfer Str., Leyßerstraße und im Auhof-Center. Immer wieder beeindruckt mich die Kraft der SPÖ: An mehreren Plätzen mehrere Stunden präsent zu sein, zu diskutieren, informieren etc. das kann nur die SPÖ!
Nachmittags, dann mehrere Feste: 30 Jahre "Sternbau", in der Hackingerstraße,..und Match am Kinkplatz (0:0),
abends beim Geburtstagsfest des Wiener Bürgermeister Michael Häupl, 2.400 Gäste - auch nicht schlecht...
Sonntags dann eine morgentliche aber spannende Diskussion zu "Wohin steuert Europa", meine kurze Quintessenz: Es braucht mehr Europa, aber vorallem eine bessere, sozialere Europapolitik, weniger Insenzierung und mehr Inhalt. Wenn die Wahlen gut ausgehen, dann werden wir auch das ändern.
Link: www.schieder.spoe.at

Sonntagsmatinee "Wohin steuert Europa?"

Sat, 16 Sep 2006 18:53:47 +0200

von Andreas Schieder

Change 06 lädt zu einer Sonntagsmatinee am Sonntag 17.September um 10:00 Uhr im Dachsaal der Wiener Urania Uraniastraße 1 1010 Wien

TeilnehmerInnen:
Mag. Brigitte Ederer (Genaraldirektorin Siemens Österreich)
Corinna Milborn (Journalistin)
Univ. Prof. Anton Pelinka (Politikwissenschafter)
Mag. Andreas Schieder (Europasprecher SPÖ-Wien)
Dr. Gabriel Lansky (Rechtsanwalt)
Moderation: Georg Hoffmann-Ostenhof (Journalist)

Seit der österreichischen Ratspräsidentschaft ist das Thema Europa weitgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Doch die Europäische Union steht weiterhin vor zahlreichen ungelösten Fragen und Problemen:

Wie kann Europa im globalen Wettbewerb bestehen?
Hat der europäische Sozialstaat eine Zukunft?
Welche Rolle kann Europa in der Weltpolitik spielen?
Wird die „Festung Europa“ von Flüchtlingsströmen überrannt?
Was kann ein kleines Land wie Österreich in Europa erreichen?

Bericht von Mittwochabend

Fri, 15 Sep 2006 10:37:08 +0200

von Andreas Schieder

Aus den Schilderungen von Niels Annen wurde deutlich, dass der Konflikt äußerst komplex ist, und dass am Beginn eines
Friedensprozesses Gespräche mit sämtlichen AkteurInnen aus der Region stehen müssen. In diesem Sinne verurteilte Niels Annen die Nahost-Politik der USA, die Syrien, einen der Hauptakteure in diesem ausgedehnten Konflikt, "zur exklusiven Achse des Bösen zählt", und somit konstruktive Dialoge verhindern würde. Allerdings bietet diese Haltung der USA eine große Chance für Europa, sich als Union außenpolitisch zu profilieren.

Es braucht mehr gesamt-europäisches Engagement im Nahen und Mittleren Osten. Bisher sind es allerdings eher Nationalstaaten wie eben Deutschland und Italien gewesen. Erstmals in der Geschichte akzeptiert Israel, dass "fremde Truppen" in der Region eingreifen, dies könnte auch ein Beispiel für die Verbesserung der Situation in den besetzten palästinensichen Gebieten sein.

Welche Rolle könnte Österreich in der Beilegung des
Nahostkonflikts einnehmen? Gerade ein kleines, neutrales Land kann Ort der Zusammenkunft sein, und auch Städte können einen wesentlichen Beitrag zur Außenpolitik eines Landes leisten. Abseits von ideologisch geleiteten Verhandlungen kann man durch ziviles Krisenmanagement und Wiederaufbau die Grundlagen für eine sinnvolle gesellschaftliche Entwicklung schaffen

Ich halte es für notwendig, sich zu jeder Zeit, also auch in einem Wahlkampf mit globalen, friedenspolitischen Fragen auseinander zusetzen. Gerade das ist auch eine Tradition der Sozialdemokratie.

Danke: an Niels Annen für die Reise nach Wien und den Vortrag, an die Moderation von Elisabeth Vitouch, für die rege Diskussion und an das Team für Wien.

Niels Annen am Mittwoch in Wien

Tue, 12 Sep 2006 13:34:46 +0200

von Andreas Schieder

Mittwoch, 13.9. 18:30 Uhr Zukunftswerkstätte:

"Politik wird aus Ideen gemacht - Frieden in einer gerechten Welt"

Am Mittwoch, dem 13. September 2006, findet um 18.30 Uhr findet aus aktuellem Anlass - "Libanon Krise" - zum Team-Talk mit mir und Niels Annen statt.

Niels Annen war 2001-2004 Bundesvorsitzender der JUSOS in der SPD, Vizepräsident der IUSY, seit 2003 im Bundesvorstand der SPD und seit 2005 für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel Mitglied des deutschen Bundestags, dort ist er u.a. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. In seiner politischen Funktion hat Annen im heurigen August die Region Israel/Libanon besucht.

Der Talk am Mittwoch findet in der Zukunftswerkstätte, Wien 1., Schönlaterngasse 9 statt. Das Team für Wien ersucht um Anmeldung per Mail an wienteam@wienteam.at oder unter 01/535 35 35.

Besonders angesichts des deutschen Engagements in der Region (UNIFIL) kann es sicherlich ein interessanter Diskussions-Abend werden, der auch einiges an Hintergrundinformationen bringen wird.

Besuch bei der Berufsrettung

Mon, 11 Sep 2006 14:16:27 +0200

von Andreas Schieder

Heute war ich auf Betriebsbesuch bei der Rettung in Penzing. 24 Stunden-Dienst für unsere medizinische Sicherheit, kein leichter Job. Aber extrem wichtig für die Gesellschaft.

Ich versuche in meinem Wahlkampf viele Einrichtungen der "Daseinsvorsorge" oder öffentlichen Dienste von allgemeinem Interesse zu besuchen, weil ich die Arbeit der Menschen schätze, aber auch wiel ich allgemein der Meinung bin, dass wir dringend diese Dienste brauchen. Der Markt allein reicht als Steuerungssystem der Wirtschaft nicht aus. Er sorg weder für Vollbeschäftigung, noch für gerechte Verteilung noch für diese Dienstleistungen in hoher Qualität für alle, unabhängig von Geldbörsl.

Das unterscheidet die SPÖ von der neoliberalen ÖVP-BZÖ-FPÖ!!

@ Parteitag und Wahlkampf

Mon, 11 Sep 2006 12:30:37 +0200

von Niels Annen

Erst einmal herzlichen Glückwunsch zum Parteitag! Mit dem Schwung der erfolgreichen Konferenz und den guten Ergebnissen sollten die letzten Wochen des Intensiv- Wahlkampfes leicht fallen.

Ich freue mich, dass ich diese Woche ein Stück dazu beitragen kann und bei Euch in Wien zu Gast sein werde.

An diesem Wochenende war ich hier in Deutschland im Wahlkampf- Einsatz: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen und beim Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern.

Besonders erschreckend sind dort die Präsenz und vor allem die Aggressivität der Rechtsradikalen.

Häufig werden nicht nur unsere Infostände von Neonazis heimgesucht und WahlhelferInnen sogar tätlich angegriffen.

Derzeit steht die NPD in den Umfragen im Norden bei sieben Prozent.

Um so wichtiger ist es nun kurzfristig, dass möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht gebrauch machen.

Mittel- und langfristig werden wir Demokraten jedoch mehr tun müssen. Neben der Förderung der Zivilgesellschaft heißt das auch, konsequenter und härter gegen die Rechten vorzugehen. Falsch verstandene Milde wäre fehl am Platze.

Link: www.niels-annen.de

Niels am Mittwoch in Wien

Sun, 10 Sep 2006 22:52:21 +0200

Weekend in Penzing

Sun, 10 Sep 2006 22:41:17 +0200

von Andreas Schieder

Am weekend war volle Aktivität in Penzing:

Am Samstag Verteilaktion bei der U3 Hütteldorferstraße, Informationsvormittag im Auhofcenter, Kinderartikelflohmarkt im Arbeiterheim und großes Casino-Parkfest von FSG und SPÖ und Fußball bei Austria XIII am Kinkplatz.

Am Sonntag dann in allen Wiener Bezirken Welttag des Kindes, bei uns im Casinopark wiedereinmal ein großer Erfolg, hunderte Jungfamilien und Kinder.

Alles in Allem - immer auf Achse und totaler Einsatz, aber das will man ja im Wahlkampf: viele Gelegenheiten mit möglichst vielen Menschen Kontakt und Gespröche zu haben.

Und am Montag gehts gleich weiter - gut so!!!
Link: www.schieder.spoe.at

@Konfliktlösungsansätze

Sat, 09 Sep 2006 13:51:24 +0200

von Andreas Schieder

Niels Annen schreibt von ersten positiven Anzeichen, das sehen ich auch so, ein wichtiges ist gestern dazu gekommen:

Israel hat seine vor acht Wochen verhängte Seeblockade des Libanons aufgehoben. Damit fiel einerseits eine wichtige Hürde für die Stationierung deutscher Kriegsschiffe an der libanesischen Küste, deren Einsatz Außenminister Frank-Walter Steinmeier erneut zusagte. Damit kann die Überwachung des Waffenembargos an die internationalen Streitkräfte übergeben werden.

Anderseits ist es auch wirtschaftlich wichtig. Denn es braucht die Perspektive für den Libanon auf eine wirtschaftliche Entwicklung. Und mit Blockade gibt es keinen Handel und null Perspektive und auch die andere Infrastruktur wurde durch Bombardements schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Ich bin der festen Ansicht, dass nur über eine vernünftige ökonomische Perspektive und Vernetzung eine stabilere Zukunft möglich ist. Man darf aber auch nicht blauäugig sein: Leider spielen auch andere Faktoren oft eine negative Rolle. Seit dem 11.9.2001 wurde weltweit fast keine "Gelegenheit" ausgelassen Fehler zu machen.

Live vom Parteitag

Fri, 08 Sep 2006 12:28:11 +0200

von Andreas Schieder

Super Stimmung am Parteitag in Linz, zuerst zwei Filme, dann ein launiger und extrem spitzer Josef Cap, der ordentlich an die Bundesregierung ausgeteilt hat. Jetzt Alfred Gusenbauer in einem grundsätzlichem Referat, das klarmacht, wir wollen nicht nur regieren, wir haben auch die richtigen Konzepte für Österreich.
2.000 Leute und auch einige internationale Gäste (Fotos kommen noch)...
also auf gehts...

Großes Vertauen für den Spitzenkandidaten: über 95% in geheimer Wahl, auch die Listen wurden beschlossen.

Große Einigkeit besteht in dem Ziel eine Wechsel in Österreich zu erreichen, für ein Österreich mit mehr Fairness.

@ Konfliktlösungsansätze

Thu, 07 Sep 2006 17:42:15 +0200

von Niels Annen

Natürlich hat Andreas Schieder vollkommen Recht, dass wir von einer Konfliktlösung weit entfernt sind.

Die jetzige Situation bietet immerhin jedoch einige Ansätze. So halte ich die israelische Einwilligung zur internationalen Schutztruppe mit "robustem" Mandat für einen echten Fortschritt. Das ist ein echtes Novum, denn bisher wurden internationale Friedenstruppen von israelischer Regierungsseite immer abgelehnt.

Zumal dies auch ein Modell für den Gaza-Streifen und das Westjordanland sein kann - also einen noch zu schaffenden palästinensischen Staat. Erste diesbezügliche positive Signale gibt es bereits aus israelischen Regierungskreisen.

@ Konfliktlösungsansätze in Nahost

Thu, 07 Sep 2006 15:50:44 +0200

von Andreas Schieder

Ich halte die Beteiligung Deutshclands an UNIFIL für sehr wichtig. Die deutsche Außenpolitik und die Italiens haben doch entscheident dazu beigetragen, dass sich Europa stärker engagiert. Ich halte das vorallem auch in Hinblick auf eine Lösungsorientierung für sehr wichtig.

Eine "Lösung" des Nahostproblems halte ich zur Zeit, als zu hoch gestecktes Ziel. In nächster Zeit geht es darum die Rahmenbedingungen für einen Waffenstilstand und für Ruhe und Stabilität in der Region zu schaffen. Und es geht darum Voraussetzungen für Gespräche und Verhandlungen zu schaffen.

Libanon ist sicherlich nicht isoliert zu betrachten, da geben ich Niels Annen vollkommen recht, es gibt viele (zu viele) ungelöste Fragen: Golan, Sheeba Farmen, Palästinas Staatlichkeit, etc.

Leider gibt es einige weitere Faktoren die zu mehr Insabilität beitragen: Die US-Politik, die Situation im Irak, das Regime im Iran, etc...
Link: www.schieder.spoe.at

Rede: Konfliktlösungsansätze in Nahost

Thu, 07 Sep 2006 14:23:45 +0200

von Niels Annen

Hier wie versprochen die Rede zum deutschen und europäischen Engagement zur Lösung des Nahost- Konfliktes:

Sehr geehrter Herr Präsident,
Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. Dies hat der Außenminister während der 32 Tage der Kampfhandlungen im Libanon eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Die erste Priorität galt den Bemühungen zur Beendigung der Feindseligkeiten. Spät, aber nicht zu spät konnte die Resolution 1701 erreicht werden. Auch ohne Mitglied des UN- Sicherheitsrates zu sein, hat Deutschland beim Zustandekommen dieser Resolution eine wichtige Rolle gespielt. Nicht zuletzt deshalb richten sich nun auch Erwartungen an unser Land.

Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass es eine hohe Verunsicherung über den weltweiten Einsatz der Bundeswehr gibt. Und in der Tat: Die Einsatzorte der Bundeswehr reichen vom Balkan, über das Horn von Afrika bis nach Afghanistan. Ich sage ausdrücklich: Es ist richtig hier in diesem Hause über politische Kriterien für den Einsatz deutscher Streitkräfte zu diskutieren, denn es ist das Parlament, das über einen Einsatz entscheiden muss. Es geht um unsere Verantwortung und es geht um die Frage: Was liegt im deutschen Interesse. Ich will anhand der aktuellen Krise verdeutlichen, warum uns die Ereignisse im Nahen Osten nicht egal sein können.

Den vollständigen Text der Rede finden Sie als pdf Dokument unter dem angegebenen Link auf meiner Homepage.
Link: www.nielsannen.de/cms/upload/pdf/rede_nahost_haushalt_060906.pdf

Debatte über Nahost im deutschen Bundestag

Wed, 06 Sep 2006 13:37:27 +0200

von Niels Annen

Im Rahmen der Haushaltsberatung debattiert der Bundestag heute über die aktuelle Situation im Nahen Osten.

Dabei wird es auch über den Beitrag Deutschlands und der EU zu einer Lösung des zugegebenermaßen recht komplexen Konfliktes gehen.
Klar ist, dass dieser Konflikt nur durch die Mittel der Diplomatie und auf dem Weg von Verhandlungen gelöst werden kann.

Dennoch kann die mittlerweile mit "robustem" Mandat ausgestattete UNIFIL Trupp der Vereinten Nationen diesen Prozess positiv unterstützen. Denn nur wenn die Waffen schweigen und beide Seiten, der Libanon und Israel ein Gefühl der Sicherheit haben, können Verhandlungen erfolgreich sein.

Heute Nachmittag werde ich dazu im Plenum sprechen. Die Rede werde ich im Anschluss daran online stellen und hier auch verlinken.

Bei der MA 48

Tue, 05 Sep 2006 17:52:51 +0200

von Andreas Schieder

Heute, 5.9. waren wir zu Mittag bei den fleißigen Jungs (und Frauen) der MA 48 in der Zehetnergasse in Penzing. Über hundert MitarbeiterInnen, die sonst dafür sorgen das die Stadt sauber ist, der Schnee geräumt wird und die Mistkübeln ausgeleert werden, waren gekommen und haben bei einem knusprigen Spanferkel mit uns über vieles, von Hundstrümmerln über Schnee bis zur Politik, diskutiert. "Der Schüssel gehört weg, der hat Österreich nur geschadet", hat es ein junger 48er gesagt. Das finde ich auch!
Unabhängig von der Wahl möchte ich der MA 48 DANKE für die saubere Arbeit in Wien sagen.

Neuer Kunstrasen und Flutlicht am Kinkplatz

Sun, 03 Sep 2006 22:20:57 +0200

von Andreas Schieder

Heute konnte am Kinkplatz in Penzing groß gefeiert werden, der neue Kunstrasen und die neue Flutlichtanlage wurden feierlich eingeweiht. Mit dabei Vizebgm. Grete Laska, Penzings BV Andrea Kalchbrenner, der WFV-Präsident und der AustriaXIII-Präsident Andreas Schieder. Wichtiger als dass, ist jedoch das es nun wieder beste Sportinfrastruktur für den Fußball und die Jugend im 14. gibt. In den letzten Jahren hat sich der 14. zu einem Bezirk mit tollen Freizeitangeboten gemausert: Mountainbike-Strekcen, Running Points, Sommer Rodelbahn, Schilift mit Flutlicht, Rapid und auch AustriaXIII´s Kinkplatz.
Das Eröffnungsspiel war übrigens AustriaXIII gegen Rapid-Amateure, mit einer 4:1 Niederlage - leider. In der Meisterschaft (Oberliga A) läuft dafür recht super.
Link: www.austria13.at

Samstags in Penzing

Sun, 03 Sep 2006 14:30:16 +0200

von Andreas Schieder

Am Vormittag ein Informations und Diskussions-Stand bei der U3-Station Hütteldorfer Straße. Wir verteilen Infofolder, Wasser und Mannerschnitten. Die Leute reagieren positiv auf uns und alle die ein bißchen politisieren sind sich einig: Weg mit Schüssel!
Am Nachmittag bei einem Parkfest im Zatzka-Park gleiches, mit der Aufforderung: "Strengt euch an, damit die ÖVP eingebremst wird!" - Gerne, wir strengen uns volle Kraft an!
Beim Kinderfest, dass die Gemeinschaft im Schimon-Hof, einem wunderschönen Gemeindebau, organisert hat, tolle Stimmung (und super selbstgemachte Süßspeisen) und in der Diskussion alles was das Leben im Gemeindebau so zu bieten hat. Fazit: "Nicht alles ist leiwand, aber immerhin, die Roten kümmern sich um die Menschen!"

Pflege konkret

Fri, 01 Sep 2006 20:30:12 +0200

von Andreas Schieder

Heute war ich im Geriatriezentrum Baumgarten. In den nächsten Jahren wird hier sehr viel Geld in die öffentliche Pflegeeinrichtung inverstiert. Es werden 14 Stationen mit 24 Betten, jeweils ein und zwei Bettzimmer neu errichtet. Damit wird in Wien modernste zeitgemäße und menschenwürdige Pflege organisiert. Das SPÖ-regierte Wien investiert in den Ausbau der Pflege, Schüssel verweigter die Diskussion und macht nix. Das ist halt der Unterschied.

Viermal toller Start

Wed, 30 Aug 2006 22:24:33 +0200

von Andreas Schieder

Hat ja toll begonnen, gestern
1. ein super Bezirkswahlauftakt im wunderschönen Penzing mit super Stimmung und voller Elan,
2. volles Haus bei Change 06 auf der Summerstage am Donaukanal
3. ein seriöser, ausgesprochen guter Auftritt von Alfred Gusenbauer im ORF-Sommergespräch
4. ein neues Kapitel in der online-Geschichte CAMPA hat gestartet...

naja wenns so weiter geht, dann wird das kommende Monat noch spannend und der Schüssel noch ordentlich ins Schwitzen kommen...