redbook.at - Fraktionelle Arbeitsgruppe Kommunikationstechnologie

"Sozialdemokratie goes Informationsgesellschaft"

Mon, 26 Jul 2010 11:48:47 +0200

von Marcin Kotlowski

Der Standard rezensiert das Buch "Digitaler Wohlfahrtsstaat" wohlwollend, auf Baustellen wird hingewiesen. Alle genannten Punkte werden im Herbst im österreichischen "Kompetenzzentrum für die Informationsgesellschaft" besprochen werden.

Link: arm.in/i11

"Wiener Zeitung" am Weekend zum "Digitalen Wohlfahrtsstaat"

Sat, 17 Jul 2010 22:06:28 +0200

von Marcin Kotlowski

Umfangreiche Rezension des Buches; "Digitale Kluft überwinden": SPÖ liefert Beiträge-Sammlung mit Fakten. Umgang mit Info- und Kommunikationstechnologien ist entscheidend.

Link: arm.in/hOB

Wie schaut der digitale Wohlfahrtsstaat der Zukunft aus?

Thu, 24 Jun 2010 23:12:04 +0200

von Marcin Kotlowski

Zu diesem Thema ist ein neues Buch mit Beiträgen von 30 Expertinnen und Experten und begleitenden Vorworten von Werner Faymann, Doris Bures, Josef Ostermayer und Josef Cap erschienen.

Die Generaldirektoren von IBM, Telekom Austria, Microsoft, Infineon, führende Beamte und VertreterInnen von Fachverbänden wie ISPA und Forum Mobilfunk sowie Social Media und New Media Spezialisten sind dabei. Erhältlich bei Amazon und echomedia. Herausgeber: Marcin Kotlowski

Amazon: http://www.arm.in/ffE oder bei echomedia:

Link: www.echo.at/home/shop/300/

SPÖ für "digitalen Wohlfahrtsstaat": klare Position zum Netz und zu Technologiepolitik

Fri, 26 Feb 2010 20:31:44 +0100

von Marcin Kotlowski

Die Arbeit von FAKT trägt Früchte. Heute hat die entsprechende Enquete im Parlament stattgefunden!

Am Bild: Technologiepolitik: Staatssekretär Ostermayer, Franz Zeller (ORF), Kurt Gartlehner (Technologiesprecher), Barbara Novak (Sprecherin IKT SP Wien), Martin Prager (Wirtschaftskammer-UBIT), Christoph Matznetter (Präsident Wirtschaftsverband Wien)

Link: arm.in/bZY

E-Government: Start der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Österreich

Wed, 13 Jan 2010 09:53:51 +0100

von Marcin Kotlowski

Start der EU-Dienstleistungsrichtlinie - Bundeskanzleramt bietet elektronischen Assistenten

Mit Beginn des Jahres 2010 endet die Umsetzungsfrist für die Dienstleistungsrichtlinie auf EU-Ebene. Das EU-Portal der einheitlichen Ansprechpartner ec.europa.eu/eu-go wird in den nächsten Tagen online gehen, in Österreich ist ab Anfang Jänner 2010 die Plattform www.eap.gv.at erreichbar. Ein in Österreich entwickelter, elektronischer Assistent steht am 1.1.2010 zur Verfügung. Alle Informationen stehen auch in HELP.gv.at bereit.

Die Dienstleistungsrichtlinie verpflichtet alle EU-Länder zur Beseitigung rechtlicher und bürokratischer Hindernisse. Eine Niederlassung im Dienstleistungssektor oder die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen sind ab sofort online möglich.

Dies gilt zum Beispiel für einen Tischler aus Österreich, der sich in Slowenien niederlassen möchte, genauso wie für einen in Österreich niedergelassenen Architekten, der mit dem Bau eines Hauses in Deutschland beauftragt ist, oder einen österreichischen Veranstaltungsmanager, der ein Open-Air-Festival in Ungarn organisieren möchte.

Reduzierte Bürokratie, einfachere Verfahren

Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer: „Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft und sind Hauptantriebskraft für Wachstum sowie Beschäftigung. Bei der Expansion in andere Märkte gab es jedoch oft Schwierigkeiten, die notwendigen Informationen über formale Anforderungen zu bekommen. Langwierige und komplizierte Verfahren bei vielen unterschiedlichen Behörden waren notwendig. Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie reduziert die Bürokratie, gewährleistet schnellere Verfahren und ermöglicht damit einen leichteren Marktzugang, vor allem auch für kleinere Unternehmen.“

Bei der Geschäftsgründung oder -expansion muss jetzt nicht mehr eine Vielzahl von Behörden - Ministerien, örtliche Behörden, Berufsverbände und andere Stellen – teils auf unterschiedlichen Ebenen (national, regional und kommunal) kontaktiert werden. In jedem EU-Land können diese Informationen jetzt auf elektronischem und damit vereinfachtem Weg eingeholt werden.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben ab sofort über das Internet zugängliche Portale mit elektronischen Behördendiensten anzubieten, müssen klare und umfassende Informationen über die Verfahren und konkreten Anforderungen zur Verfügung stellen und die erforderlichen Verfahren (wie zum Beispiel Einholung von Erlaubnissen und Genehmigungen, Erfüllung von Meldepflichten et cetera) online durchführen. Alle Unternehmen können bei dem jeweiligen “einheitlichen Ansprechpartner“ alle angeforderten Informationen und Dokumente auch elektronisch einreichen und erhalten auf dem gleichen Weg eine Antwort.

Online-Assistent in Österreich

Dafür hat das Bundeskanzleramt gemeinsam mit dem Bundesrechenzentrum und der Fachhochschule Joanneum einen Online-Assistenten entwickelt. Dienstleistungswerber werden mit Hilfe eines Frage-/Antwortsystems zu den relevanten Berufsinformationen und Behördenverfahren geführt. Derzeit enthält der Assistent Beschreibungen zu 19 ausgewählten Berufen und den zugehörigen Behördenwegen auf Bundesebene. Ein bedarfsorientierter Ausbau, eine stärkere Vernetzung mit den Landes- und Gemeindeangeboten sowie eine mehrsprachige Version sind für 2010 geplant.

Den Assistenten finden Sie ab 1. Jänner 2010 am österreichischen Portal zur Dienstleistungsrichtlinie (www.eap.gv.at).

„Mit dieser elektronischen Hilfe wird Österreich seiner Vorreiterrolle im E-Government in Europa gerecht. Diese Innovation ist eine gelungene Verbindung aus Technologie und elektronischer Verwaltung“, freut sich der zuständige Staatssekretär Ostermayer.

Novelle des Datenschutzgesetzes

Wed, 20 May 2009 16:54:10 +0200

von Marcin Kotlowski

Im Rahmen der Novelle des Datenschutzgesetzes, die heute, Mittwoch in Begutachtung geht, wurden alle im Regierungsprogramm vereinbarten Punkte umgesetzt.

- Anpassung des Datenschutzgesetztes aus dem Jahr 2000 an bestehende technischen Herausforderungen

- Einheitliche Zuständigkeit des Bundes für Datenschutzangelegenheiten

- Schaffung von gesetzlichen Regelungen über den Einsatz von Überwachungstechnologien (Videoüberwachung) - Schaffung von Standardanwendungen für gleich gelagerte Fälle (Trafiken, Juweliere, Tankstellen)

- Vereinfachung des Registrierungsverfahrens bei Datenanmeldungen

Zentraler Teil dieser Novelle sind Sonderbestimmungen für Videoüberwachung. Diese regeln zunächst die Zulässigkeit von Videoüberwachung, im Wesentlichen für den privaten Bereich. Den entscheidenden Vorteil der neuen Regelung ist darin zu sehen, dass sie klare Vorgaben zu dem Umgang mit den durch Videoüberwachung gewonnenen Daten macht. Weiters enthält die Novelle Bestimmungen im Hinblick auf Protokollierung, DVR-Meldung, Kennzeichnungspflichten und Auskunftsrecht. Zu unterstreichen ist, dass es auch weiterhin keine Meldepflicht für Videoüberwachung im rein persönlichen oder familiären Bereich geben wird. Ansonsten unterliegen Videoüberwachungen grundsätzlich der Vorabkontrolle durch die Datenschutzkommission mit der im Regierungsprogramm erwähnten Grundlage für Standardanmeldungen.

Verbesserungen wurden für bisher im Vollzug aufgetretene Problemen verankert. So wird schon der Text des Grundrechts auf Datenschutz vereinfacht.

Das Registrierungsverfahren soll durch die Einführung einer Online-Registrierung beschleunigt werden, gleichzeitig sollen die Ressourcen vermehrt für die Prüfung wirklich brisanter Meldungen wie Datenanwendungen, die sensible oder strafrechtlich relevante Daten enthalten, eingesetzt werden.

Die Befugnisse der Datenschutzkommission werden vor allem durch die Schaffung von Untersagungsmöglichkeiten bei rechtswidriger Unterlassung der Meldung oder einer wesentlichen Gefährdung schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen gestärkt. Das Beschwerdeverfahren vor der Datenschutz-kommission wird – nach dem Vorbild von UVS- und Höchstgerichtsverfahren – präziser geregelt.

Durch die Schaffung einer einheitlichen Gesetzgebungs- und Vollziehungszuständigkeit des Bundes können aus der bisherigen Kompetenzzersplitterung resultierende unbefriedigende Differenzierungen beseitigt werden.

E-Government: Österreich exportiert und erweitert

Fri, 15 May 2009 23:43:36 +0200

von Marcin Kotlowski

Rumänien interessiert sich für österreichische Verwaltung – One-Stop Service für Behördenwege im Rahmen der Geburt eines Kindes angedacht. Nach Gesprächen Ende März wurde jetzt der Austausch konkreter Spezifikationen vereinbart.

Österreichs elektronische Verwaltung wird zum Exportgut. Nach Kooperationen unter anderem mit Deutschland, der Schweiz, Tschechien und Bulgarien will sich nun die rumänische Regierung Inputs in Sachen E-Government holen. Kommunikationsminister Gabriel Sandu informierte sich Ende März bei Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) im Rahmen eines Workshops unter anderem über den Elektronischen Akt und die Bürgerkarte. Bei beiden Instrumenten ist von österreichischer Seite eine Ausweitung angedacht, die vor allem für Jungeltern und Steuerzahler neue Erleichterungen bringen dürften. Nun wurde ein konkreter Austausch von Spezifikationen vereinbart.

In Österreich befindet sich im Bereich des e-Governments ein "Baby-Check-In" in Planung. Im idealen Fall sollen die Eltern mit einem einzigen Behördenkontakt praktisch alle notwendigen Dokumente beantragen können, also Geburtsurkunde, Meldung an die Sozialversicherung, Antrag auf Kindergeld und Familienbeihilfe sowie Wohnsitzmeldung. Als Standpunkt für diese One-Stop-Lösung wird die Personenstandsbehörde am Geburtsort angedacht.

Erweiterungen sind zudem beim Elektronischen Akt angepeilt. In diesem Jahr einbezogen werden könnten die Vollzugsdirektion der Justizanstalten sowie die Sozialämter. Zuletzt wurden 2008 unter anderem Steuer- und Zollkoordination sowie Volksanwaltschaft integriert.

Link: www.bka.gv.at/site/3463/default.aspx

Aktueller Veranstaltungshinweis

Thu, 14 May 2009 14:16:06 +0200

von Marcin Kotlowski

David Plouffe referiert beim Digitalcongress in Graz Ende Mai. Jetzt ist sicher nicht jedes Konzept immer gleich gut, besonders im sprachgewaltigen Europa verschiedener Kulturen. Aber aus der Vergangenheit zu lernen ist ein gutes Fundament.
Link: www.digitalkongress.at/?id=16&L=0

Auftakt erfolgreich absolviert

Tue, 04 Mar 2008 17:20:06 +0100

von Marcin Kotlowski

Ein Auftakt ist zwar nur der erste Schritt, aber wenn dieser erfolgreich ist, besteht ein gutes Fundament. Das ist bei der Internetoffensive gelungen.

Alfred Gusenbauer hat auf das Fernmeldeentgeltzuschuß-Gesetz hingewiesen, das vom BMVIT gerade in einer neuen Fassung in Begutachtung geschickt wird. Damit soll der bisherige Kreis der Bezieher einer Unterstützung für Telefongebühren diese auch für Breitbandprodukte nutzen können.

Das e-Inculusion Schwerpunktjahr wird in Österreich mit einer EU-weiten Konferenz zu diesem Thema einen der Höhepunkte erleben. Während dessen wird in den einzelnen Ressort an Projekten im Rahmen der Initiative sowie an der Internet-Deklaration gearbeitet.
Link: www.internetoffensive.at/

Auftaktveranstaltung Internetoffensive

Mon, 25 Feb 2008 12:52:34 +0100

von Marcin Kotlowski

3. März 2008: Auftakt zur "INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH"

Utl.: Ort: Aula der Wissenschaften, Wollzeile 27a, 1010 Wien
Beginn: 9 Uhr 30 =

Unter der Schirmherrschaft und im Beisein von
Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Mag. Wilhelm
Molterer findet am Montag, den 3. März 2008, um 9 Uhr 30 die
Auftaktveranstaltung für die "INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH" statt.

In einer umfassenden Zusammenarbeit aller österreichischen
IKT-Stakeholder aus Unternehmen, Interessensvertretungen,
wissenschaftlichen Einrichtungen und Organisationen werden in den
nächsten Monaten Vorschläge für eine österreichweite IKT-Strategie
erarbeitet, um Österreich erfolgreich unter den führenden
IKT-Nationen zu positionieren.

Im Rahmen dieser Veranstaltung werden die beiden
Regierungsvertreter und die Initiatoren Ziele und Inhalte dieses
Projekts erläutern. Zu Wort kommen Bundeskanzler Dr. Alfred
Gusenbauer und Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer sowie seitens der
INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH Ing. Mag. Rudolf Fischer (Telekom
Austria AG), Mag. Mathias Grandosek (Arbeiterkammer Wien), DI Thomas
Hintze (UPC Austria), Ing. Rudolf Kemler (Hewlett Packard), Dr. Peter
Rastl (Universität Wien, ISPA) und Mag. René Tritscher (WKÖ).

Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen.
Wir bitten um Ihre Anmeldung.

Rückfragehinweis:
Ecker & Partner
Barbara Puhr
Tel.: 01/59932-31
b.puhr@eup.at

Österreichische Internetoffensive startet

Wed, 20 Feb 2008 00:05:32 +0100

von Marcin Kotlowski

Als gemeinsame Anstrengung von Politik und Wirtschaft im Sinne einer neuen und nachhaltigen Strategie für den digitalen Standort Österreich startet mit 3.3.2008 die Österreichische Internetoffensive. Der Plattform mit Partnern aus der Wirtschaft wird unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Molterer der Startschuß gegeben. Weitere Details in Kürze.

FAKT arbeitet intensiv an e-Inclusion

Fri, 18 Jan 2008 10:14:00 +0100

von Marcin Kotlowski

FAKT (fraktionelle Arbeitsgruppe Kommunikationstechnologie) konnte sich gestern auf einen neuen Zwischenstand des SPÖ-Thesenpapiers zur Kommunikationstechnologie einigen.

Parallel zum Thesenpapier wird intensiv an Forderungen im Bereich Digitaler Kommunikation gearbeitet. Die Klubsekretäre Kurt Schober und Rudolf Kracher unterstützen die Arbeitsgruppe unter der Führung des Technologiesprechers Kurt Gartlehner.

Vor allem der Bereich e-Inclusion steht im Mittelpunkt der Überlegungen, die bevorstehende Internet-Initiative der Bundesregierung soll von fraktioneller Seite ein entsprechendes Fundament bekommen.